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Kochendwasserbereiter
Die Erfindung betrifft einen Kochendwasserbereiter mit sich in den Behälterinnenraum erstreckendem Rohrheizkörper und ausserhalb des Behälters liegendem, durch ein Wärmeleitelement mit dem Rohrheizkörper verbundenem Thermoschalter.
Es wurde bereits ein Gerät dieser Art vorgeschlagen, bei welchem eine Teillänge des beheizten Teiles des Rohrheizkörpers so mit der Innenseite einer Behälterwand, hier dem Behälterboden verbunden ist, dass der Rohrheizkörper in direktem, wärmeleitendem Kontakt mit dem an der Aussenseite des Behälters liegenden Temperaturfühler, nämlich einem Bimetallstreifen eines Thermoschalters, steht. Der bei diesem Gerät mit dem Behälterboden, der gleichzeitig die Flanschplatte für den Rohrheizkörper bildet, verbundene Teil des Rohrheizkörpers, liegt auch noch in der im Behälter befindlichen Flüssigkeit, wenn der grösste Teil des Rohrheizkörpers bereits freiliegt, weswegen der mit dem Behälterboden verbundene Thermoschalter nicht gleichzeitig als Trockengehschutz dienen kann.
Da der an den Behälterboden anliegende Teil des Rohrheizkörpers mit dem Behälterboden durch Lötung verbunden ist, ist bei dieser Ausführungsform auch die Auswechselbarkeit des Rohrheizkörpers allein nicht gewährleistet, was in gleicher Weise auch für alle andern bekannten, im Prinzip gleichaufgebauten Kochendwasserbereiter gilt.
Es ist auch ein Heisswasserbereiter bekannt, bei welchem der Rohrheizkörper-2-über einen den Behälterboden durchsetzenden Wärmedehnstab mit einem Anzeige-bzw. Schaltorgan derart verbunden ist, dass sich die Dehnungen des Rohrheizkörpers und des Dehnstabes bei normalen Verhältnissen kompensieren und bei überhitzung des Rohrheizkörpers zur Auslösung des Schaltvorganges führen. Der Dehnstab muss deshalb gleitbar an dem Gehäuse gelagert sein, wodurch sich Undichtigkeiten ergeben können.
Der Erfindung liegt demgegenüber nun die Aufgabe zugrunde, einen Kochendwasserbereiter zu schaffen, bei dem der Rohrheizkörper in einfacher Weise auswechselbar ist. Ferner soll durch die erfindungsgemässe Ausgestaltung auch eine einfache Befestigungsmöglichkeit für den Thermoschalter geschaffen werden. Nicht zuletzt soll desweiteren bei der erfindungsgemässen Ausgestaltung eines Kochendwasserbereiters der Thermoschalter gleichzeitig als Trockengehschutz dienen können.
Die im Hinblick auf die vorstehende Aufgabenstellung im wesentlichen voneinander unabhängige Anbringung des Rohrheizkörpers und des Thermoschalters wird erfindungsgemäss dadurch ermöglicht, dass das Wärmeleitelement eine Behälterwandung durchsetzt. Dieses Wärmeleitelement kann im Rahmen der Erfindung durch das den Behälterboden durchsetzende, bei Geräten dieser Art vorgesehene überlaufrohr gebildet sein.
Um einen guten Wärmekontakt zwischen dem im Behälter befindlichen Rohrheizkörper und dem unterhalb des Behälterbodens vorgesehenen Thermoschalter zu gewährleisten und um bei der erfindungsgemässen Ausgestaltung eines Kochendwasserbereiters durch den Thermoschalter gleichzeitig einen Trockengehschutz zu erhalten, erweist es sich als zweckmässig, den Rohrheizkörper in
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unmittelbarer Bodennähe anzuordnen.
In Ausgestaltung der Erfindung kann es des weiteren von Vorteil sein, wenn der Rohrheizkörper zur Vergrösserung seiner Berührfläche mit dem Wärmeleitelement einen dem Querschnitt des Wärmeleitelementes angepassten und das Wärmeleitelement zumindest teilweise umgebenden Abschnitt aufweist, so dass sich eine gute Wärmeverbindung zwischen dem Wärmeleitelement und dem Rohrheizkörper ergibt, durch die ein rechtzeitiges Ansprechen des Thermoschalters gewährleistet ist.
Um den für den vorgesehenen Zweck wichtigen Berührkontakt zwischen dem Wärmeleitelement und dem Rohrheizkörper stets aufrecht zu erhalten, kann es des weiteren im Rahmen der Erfindung von Vorteil sein, wenn Rohrheizkörper und Wärmeleitelement in ihrem Berührbereich gegeneinander verspannt sind. Diese Verspannung kann gegebenenfalls auch federnd erfolgen, um örtliche Spannungsspitzen bei den auftretenden Temperaturunterschieden zu vermeiden.
Im Hinblick darauf, dass bei der erfindungsgemässen Ausgestaltung des Gerätes der Thermoschalter gegebenenfalls auch gleichzeitig eine Trockengehsicherung bilden soll, erweist es sich des weiteren als zweckmässig, wenn sich der Rohrheizkörper zumindest im wesentlichen parallel zum Behälterboden erstreckt.
Im Hinblick auf eine einfache Austauschbarkeit des Rohrheizkörpers kann es erfmdungsgemäss des weiteren von Vorteil sein, wenn der Rohrheizkörper durch eine Behälterseitenwand in den Behälter einführbar ist und an dieser Seitenwand gehalten ist.
Im Hinblick auf das für einen sicheren Betrieb wichtige, möglichst umgehende Ansprechen des Thermoschalters, erweist es sich als zweckmässig, wenn dieser unmittelbar unterhalb des Behälterbodens mit dem Wärmeleitelement verbunden ist. Der so angeordnete Thermoschalter kann beispielsweise durch einen Haltebügel am Wärmeleitelement befestigt sein und einen beidseitig eingespannten Bimetallstreifen aufweisen, der sich unmittelbar gegen das Wärmeleitelement abstützt.
Die Erfindung wird nachfolgend mit ihren weiteren, erfindungswesentlichen Einzelheiten näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen Ausschnitt aus einem Kochendwasserbereiter gemäss der Erfindung, der über einen Thermoschalter einstellbar und regelbar ist und Fig. 2 einen Schnitt entsprechend der Linienführung II-II in Fig. 1.
Der in den Figuren teilweise dargestellte Kochendwasserbereiter weist einen Behälter --1-- auf, der mit einem eingesetzten Boden --2-- versehen ist und dessen Boden-2--von einem
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ist. Dieser Rohrteil --5-- kann, wie im Ausführungsbeispiel schematisch angedeutet, abgeflacht ausgebildet sein und gegebenenfalls auch das überlaufrohr --3-- noch über einen Teil seines Umfanges umgeben, damit eine grosse Berührfläche zwischen Überlaufrohr--3--und dem Teil --5-- des Rohrheizkörpers --4-- vorhanden ist.
Damit die Berührung von überlaufrohr und am überlaufrohr anliegenden Rohrteil --5-- stets erhalten bleibt, kann, was hier ebenfalls nur schematisch angedeutet ist, der Rohrteil --5-- gegen das überlaufrohr --3-- verspannt sein, wozu beispielsweise ein oder auch mehrere Spannbänder-6-dienen können. Die Spannbänder --6-- können gegebenenfalls auch federnd ausgebildet sein, so dass dadurch die unterschiedlichen temperaturbedingten Änderungen ausgeglichen werden können.
Unmittelbar unterhalb des Bodens --2-- ist ein Thermoschalter --7-- vorgesehen, der über einen Spannbügel --8-- am Überlaufrohr --3-- angebracht ist und der einen Bimetallstreifen - aufweist, welcher unmittelbar gegen das überlaufrohr --3-- anliegt. Der Thermoschalter --7-- liegt zusammen mit dem Behälter--l--innerhalb einer Verkleidung--10--, ausserhalb derer lediglich das Stellrad--11--für den Thermoschalter --7-- angeordnet ist, so dass sich insgesamt eine formschöne und kompakte Einheit ergibt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Kochendwasserbereiter mit sich in den Behälterinnenraum erstreckendem Rohrheizkörper und ausserhalb des Behälters liegendem, durch ein Wärmeleitelement mit dem Rohrheizkörper verbundenem
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Boiling water heater
The invention relates to a boiling water heater with a tubular heating element extending into the interior of the container and a thermal switch located outside the container and connected to the tubular heating element by a heat-conducting element.
A device of this type has already been proposed in which a partial length of the heated part of the tubular heater is connected to the inside of a container wall, here the container bottom, that the tubular heater is in direct, heat-conducting contact with the temperature sensor located on the outside of the container, namely a bimetallic strip of a thermal switch. The part of the tubular heater that is connected to the container bottom in this device, which also forms the flange plate for the tubular heater, is still in the liquid in the container when most of the tubular heater is already exposed, which is why the thermal switch connected to the container bottom is not simultaneously can serve as dry boilers.
Since the part of the tubular heating element resting on the container bottom is connected to the container bottom by soldering, in this embodiment the interchangeability of the tubular heating element alone is not guaranteed, which also applies in the same way to all other known, basically identical boiling water heaters.
A hot water heater is also known, in which the tubular heating element-2-is provided with a display or display element via a thermal expansion rod penetrating the container bottom. Switching element is connected in such a way that the expansions of the tubular heater and the expansion rod compensate each other under normal conditions and lead to the triggering of the switching process if the tubular heater is overheated. The expansion rod must therefore be slidably mounted on the housing, which can result in leaks.
In contrast, the invention is based on the object of creating a boiling water heater in which the tubular heating element can be replaced in a simple manner. Furthermore, the design according to the invention is also intended to create a simple possibility of fastening the thermal switch. Last but not least, in the design of a boiling water heater according to the invention, the thermal switch should also be able to serve as protection against running dry.
The attachment of the tubular heating element and the thermal switch, which are essentially independent of one another with regard to the above task, is made possible according to the invention in that the heat-conducting element penetrates a container wall. Within the scope of the invention, this heat-conducting element can be formed by the overflow pipe which penetrates the container bottom and is provided in devices of this type.
In order to ensure good thermal contact between the tubular heating element in the container and the thermal switch provided below the container bottom and in order to simultaneously obtain protection against dry running in the inventive design of a boiling water heater through the thermal switch, it has proven to be useful to insert the tubular heating element in
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to be arranged close to the ground.
In an embodiment of the invention, it can also be advantageous if the tubular heating element has a section that is adapted to the cross section of the heat conducting element and at least partially surrounds the heat conducting element, so that a good thermal connection between the heat conducting element and the tubular heating element is achieved , through which a timely response of the thermal switch is guaranteed.
In order to always maintain the contact between the heat conducting element and the tubular heating element, which is important for the intended purpose, it can furthermore be advantageous within the scope of the invention if the tubular heating element and heat conducting element are braced against one another in their contact area. This tensioning can optionally also take place in a resilient manner in order to avoid local tension peaks with the temperature differences that occur.
In view of the fact that, in the inventive design of the device, the thermal switch should possibly also simultaneously form a protection against drying out, it also proves to be expedient if the tubular heating element extends at least essentially parallel to the container bottom.
With regard to the simple interchangeability of the tubular heating element, it can also be advantageous according to the invention if the tubular heating element can be introduced into the container through a container side wall and is held on this side wall.
With regard to the immediate response of the thermal switch, which is important for safe operation, it proves to be expedient if it is connected to the heat conducting element directly below the container bottom. The thermal switch arranged in this way can, for example, be fastened to the heat-conducting element by a retaining clip and have a bimetallic strip clamped on both sides, which is supported directly against the heat-conducting element.
The invention is explained in more detail below with its further details that are essential to the invention. 1 shows a detail from a boiling water heater according to the invention, which can be set and regulated via a thermal switch, and FIG. 2 shows a section corresponding to the line II-II in FIG.
The boiling water heater partially shown in the figures has a container --1-- which is provided with an inserted bottom --2-- and the bottom-2 - of one
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is. This pipe part --5 - can, as indicated schematically in the exemplary embodiment, be flattened and optionally also surround the overflow pipe --3-- over part of its circumference, so that a large contact surface between the overflow pipe - 3 - and the part --5-- of the tubular heater --4-- is available.
In order that the contact between the overflow pipe and the pipe part --5-- adjacent to the overflow pipe is always maintained, the pipe part --5-- can be braced against the overflow pipe --3--, which is for example a or several straps-6-can serve. The tensioning straps --6-- can optionally also be designed to be resilient so that the different temperature-related changes can be compensated for.
Immediately below the floor --2-- a thermal switch --7-- is provided, which is attached to the overflow pipe --3-- via a clamping bracket --8-- and which has a bimetallic strip - which directly against the overflow pipe - -3-- is present. The thermal switch --7-- lies together with the container - l - within a panel - 10--, outside of which only the setting wheel - 11 - for the thermal switch --7-- is arranged so that overall results in an elegant and compact unit.
PATENT CLAIMS:
1. Boiling water heater with tubular heating element extending into the interior of the container and lying outside the container, connected to the tubular heating element by a heat conducting element
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