DE10141006A1

DE10141006A1 - Verwendung von amphoteren Polymeren als schmutzablösungsfördernder Zusatz von Mitteln für die Behandlung von Oberflächen

Info

Publication number: DE10141006A1
Application number: DE10141006A
Authority: DE
Inventors: Dieter Boeckh; Stefan Becker; Christoph Hamers; Kati Schmidt
Original assignee: BASF SE
Current assignee: BASF SE
Priority date: 2001-08-21
Filing date: 2001-08-21
Publication date: 2003-03-06
Also published as: WO2003018650A1

Abstract

Verwendung von amphoteren Polymeren auf Basis ethylenisch ungesättigter Monomere, die DOLLAR A (a) 20 bis 95 Gew.-% mindestens einer monoethylenisch ungesättigten Carbonsäure, DOLLAR A (b) 5 bis 80 Gew.-% mindestens eines kationischen, monoethylenisch ungesättigten Monomeren, DOLLAR A (c) 0 bis 75 Gew.-% weitere nichtionische oder amphotere, monoethylenisch ungesättigte Monomere, DOLLAR A (d) 0 bis 20 Gew.-% weitere saure Gruppen enhaltende, monoethylenisch ungesättigte Monomere und DOLLAR A (e) 0 bis 15 Gew.-% mehrfach ethylenisch ungesättigte Monomere DOLLAR A statistisch oder blockweise einpolymerisiert enthalten, einen isoelektrischen Punkt von 2,5 bis 11 und eine mittlere Molmasse M¶w¶ von 5000 bis 5000000 aufweisen, als schmutzablösungsfördernder Zusatz zu Mitteln für die Behandlung von Oberflächen.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von amphoteren Polymeren auf Basis ethylenisch ungesättigter Monomerer, die

a) 20 bis 95 Gew.-% mindestens einer monoethylenisch ungesättigten Carbonsäure,
b) 5 bis 80 Gew.-% mindestens eines kationischen, monoethylenisch ungesättigten Monomeren,
c) 0 bis 75 Gew.-% weitere nichtionische oder amphotere, monoethylenisch ungesättigte Monomere,
d) 0 bis 20 Gew.-% weitere saure Gruppen enthaltende, monoethylenisch ungesättigte Monomere und
e) 0 bis 15 Gew.-% mehrfach ethylenisch ungesättigte Monomere

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Weiterhin betrifft die Erfindung Mittel, die diese amphoteren Polymere enthalten, sowie neue amphotere Polymere.
Reinigungs- und Waschmittel enthalten bekanntermaßen außer Tensiden und Buildermaterialien weitere Bestandteile mit bestimmten Funktionen, z. B. schmutzablösungsfördernde Substanzen, welche die zu behandelnde Oberfläche (z. B. harte oder textile Oberflächen) so verändern, daß sie schmutzabweisend wirkt bzw. der Schmutz bei der nächsten Reinigung oder Wäsche leichter abgelöst wird.
Aus der DE-A-196 49 288 sind stickstoffhaltige Polymere als schmutzablösungsfördernde Zusätze zu Waschmitteln bekannt. Diese Polymere sind in der Regel kationisch, können jedoch auch weitere Strukturelemente nichtionischer und/oder anionischer Art enthalten. Unter anderem wird hier ein Copolymerisat aus Methacrylamidopropyltrimethylammoniumchlorid, Acrylsäure und Isobutylacrylat im Molverhältnis 1 : 1 : 2 beschrieben, das sich von den erfindungsgemäß verwendeter Polymeren durch einen stärker im alkalischen Bereich liegenden isoelektrischen Punkt unterscheidet.
In der DE-A-195 45 630 werden kationische Polymere als Soil- Release-Verbindungen für Reinigungsmittel für harte Oberflächen beschrieben, die auch anionische oder nichtionische Struktureinheiten, jedoch nur in untergeordnetem Maße, enthalten können.
Aus der DE-A-195 32 542 sind kationische Polymere als Soil- Release-Verbindungen für Klarspülmittel für Geschirrspülmaschinen bekannt. Es wird erwähnt, daß diese Polymere auch nichtionische oder anionische Struktureinheiten aufweisen können, dies wird jedoch nicht näher erläutert.
In der EP-A-995 791 werden Polymere mit anionischen, nichtionischen und kationischen Strukturelementen beschrieben, die sich von den erfindungsgemäß verwendeten Polymeren in der mengenmäßigen Zusammensetzung und der Lage des isoelektrischen Punktes im stärker sauren Bereich unterscheiden.
Die aus den vorstehenden Schriften bekannten Polymere fördern die Schmutzablösung jedoch nicht in befriedigendem Maße.
Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, Polymere zur Verfügung zu stellen, die besser zur schmutzablösungsfördernden Modifizierung von textilen Oberflächen, Leder, harten glatten und harten porösen Oberflächen geeignet sind.
Demgemäß wurde die Verwendung von amphoteren Polymeren auf Basis ethylenisch ungesättigter Monomerer, die

a) 20 bis 95 Gew.-% mindestens einer monoethylenisch ungesättigten Carbonsäure,
b) 5 bis 80 Gew.-% mindestens eines kationischen, ethylenisch ungesättigten Monomeren,
c) 0 bis 75 Gew.-% weitere nichtionische oder amphotere, monoethylenisch ungesättigte Monomere,
d) 0 bis 20 Gew.-% weitere saure Gruppen enthaltende, monoethylenisch ungesättigte Monomere und
e) 0 bis 15 Gew.-% mehrfach ethylenisch ungesättigte Monomere

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Außerdem wurden Mittel zur Behandlung von Oberflächen gefunden, die diese Polymere enthalten.
Schließlich wurden neue amphotere statistische Polymere gefunden, die

a) 30 bis 90 Gew.-% mindestens einer monoethylenisch ungesättigten Carbonsäure,
b) als kationisches, ethylenisch ungesättigtes Monomer
c) (b') 10 bis 50 Gew.-% mindestens eines quaternären Monomeren aus der Gruppe der N-Alkyl-N'-vinylimidazoliumsalze, N,N,N-Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylamidsalze und N,N- Dialkyl-N,N-diallylammoniumsalze oder
d) (b") 10 bis 70 Gew.-% mindestens eines quaternären Monomeren aus der Gruppe der N,N,N-Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylestersalze oder
e) (b''') 20 bis 70 Gew.-% mindestens eines Monomeren aus der Gruppe der N,N-Dialkylaminoalkyl(meth)acrylester, N,N- Dialkylaminoalkyl(meth)acrylamide, N-Alkyl-N,N-diallylamine und N-Vinylimidazole,
f) 0 bis 50 Gew.-% weitere nichtionische oder amphotere, monoethylenisch ungesättigte Monomere,
g) 0 bis 20 Gew.-% weitere saure Gruppen enthaltende, monoethylenisch ungesättigte Monomere und
h) 0 bis 10 Gew.-% mehrfach ethylenisch ungesättigte Monomere

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Der Begriff amphoter soll erfindungsgemäß bedeuten, daß die Polymere sowohl kationische bzw. basische als auch saure bzw. anionische Gruppen enthalten. Bevorzugte kationische Gruppen sind dabei protonierte und quaternisierte Aminogruppen oder Imidazolgruppen, bevorzugte saure bzw. anionische Gruppen sind vor allem Carbonsäuregruppen aber auch Phosphonsäuregruppen und Sulfonsäuregruppen bzw. die durch Deprotonierung daraus gebildeten Carboxylat-, Phosphonat- und Sulfonatgruppen.
Die amphoteren Polymere enthalten als einpolymerisierte Komponente (a) monoethylenisch ungesättigte Carbonsäuren. Geeignet sind beispielsweise:

1. α,β-ungesättigte Monocarbonsäuren, die vorzugsweise 3 bis 6 Kohlenstoffatome aufweisen, wie Acrylsäure, Methacrylsäure, Ethacrylsäure, Crotonsäure und Vinylessigsäure,
2. ungesättigte Dicarbonsäuren, die vorzugsweise 4 bis 6 Kohlenstoffatome aufweisen, wie Itaconsäure und Maleinsäure, und
3. Halbester von ungesättigten Dicarbonsäuren mit C₁-C₆ -Alkoholen, wie Itacon- und Maleinsäurehalbester.

Bevorzugte Komponenten (a) sind Acrylsäure, Methacrylsäure, Maleinsäure und Maleinsäurehalbester.
Besonders bevorzugte Komponenten (a) sind Acrylsäure und Methacrylsäure.
Der Anteil der Monomere (a) an den erfindungsgemäß zu verwendenden Polymeren beträgt 20 bis 95 Gew.-%, bevorzugt 30 bis 90 Gew.-%, besonders bevorzugt 50 bis 85 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt 60 bis 80 Gew.-%.
Als einpolymerisierte Komponente (b) enthalten die amphoteren Polymere kationische, ethylenisch ungesättigte Monomere. Geeignete Komponenten (b) sind beispielsweise:

1. basische Ester von ethylenisch ungesättigten Carbonsäuren, insbesondere die Ester von α,β-ungesättigten C₃-C₆ -Monocarbonsäuren, vor allem Acrylsäure und Methacrylsäure, mit Aminoalkoholen, vor allem N,N-Di-C₁-C₄-alkylamino-C₂-C₆-alkoholen, und deren Quaternisierungsprodukte, wie Dimethylaminoethylacrylat, Dimethylaminoethylmethacrylat, Dimethylaminopropylacrylat, Dimethylaminopropylmethacrylat, Diethylaminoethylacrylat, Diethylaminopropylacrylat, Dimethylaminobutylacrylat und Diethylaminobutylacrylat,
2. basische Amide von ethylenisch ungesättigten Carbonsäuren, insbesondere die N,N-di-C₁-C₄-alkylamino-C₂-C₆-alkylamide von α,β-ungesättigten C₃-C₆-Monocarbonsäuren, vor allem Acrylsäure und Methacrylsäure, und deren Quaternisierungsprodukte, wie Dimethylaminoethylacrylamid, Dimethylaminoethylmethacrylamid, Diethylaminoethylacrylamid, Diethylaminoethylmethacrylamid, Dimethylaminopropylacrylamid, Dimethylaminopropylmethacrylamid, Diethylaminopropylacrylamid und Diethylaminopropylmethacrylamid,
3. Vinylimidazol- und Vinylimidazolineinheiten enthaltende Monomere und deren Alkylderivate, insbesondere C₁-C₅ -Alkylderivate, sowie deren Quaternisierungsprodukte, wie N-Vinylimidazol, N-Vinyl-2-methylimidazol, N-Vinyl-4-methylimidazol, N-Vinyl-5-methylimidazol, N-Vinyl-2-ethylimidazol, N-Vinylimidazolin, N-Vinyl-2-methylimidazolin und N-Vinyl-2-ethylimidazolin,
4. basische Diallylalkylamine, insbesondere die Diallyl-C₁-C₄- alkylamine, und deren Quaternisierungsprodukte, wie Diallylmethylamin und Diallyldimethylammoniumchlorid,
5. Vinylpyridine und deren Quaternisierungsprodukte, wie 4-Vinylpyridin, 2-Vinylpyridin, N-Methyl-4-vinylpyridin und N-Methyl-2-vinylpyridin und
6. nach der Polymerisation verseifte N-Vinylcarbonsäureamide und N-Vinyl-N-alkylcarbonsäureamide, insbesondere verseifte N-Vinyl-C₁-C₄-carbonsäureamide und N-Vinyl-N-C₁-C₄-alkyl-C₁-C₄- carbonsäureaimide, wie N-Vinylformamid, N-Vinylacetamid, N- Vinylpropionamid, N-Vinyl-N-methylformamid, N-Vinyl-N-methylacetamid, N-Vinyl-N-ethylacetamid und N-Vinyl-N-methylpropionamid, deren freie Aminogruppen durch Hydrolyse mit Säuren, Basen oder Enzymen erhalten werden.

Die Monomere (b1) bis (b5) können in Form der freien Basen oder der Salze mit anorganischen Säuren, wie Salzsäure, Schwefelsäure, Phosphorsäure und Salpetersäure, oder organischen Säuren, wie Ameisensäure, Essigsäure und Propionsäure, oder in quaternisierter Form eingesetzt werden. Geeignete Quaternisierungsmittel sind insbesondere Alkylierungsmittel, wie Dimethylsulfat, Diethylsulfat, Methylchlorid, Ethylchlorid und Benzylchlorid.
Bevorzugte Komponenten (b) sind N,N-Dimethylamino-C₂-C₃ -alkylacrylate, N,N-Dimethylamino-C₂-C₃-alkylmethacrylate, N,N-Dimethylamino-C₂-C₃-alkylacrylamide, N,N-Dimethylamiho-C₂-C₃ -alkylmethacrylamide, N-Vinylimidazol und deren quaternäre N-C₁-C₁₂ -alkylierte Derivate sowie durch Hydrolyse von einpolymerisierten N- Vinylformamid erhaltenes einpolymerisiertes Vinylamin.
Besonders bevorzugte Komponenten (b) sind mit Methylchlorid oder Dimethylsulfat quaternisiertes Dimethylaminoethylacrylat, Dimethylaminoethylmethacrylat, Dimethylaminopropylacrylat und Dimethylaminopropylmethacrylat.
Der Anteil der Monomere (b) an den erfindungsgemäß zu verwendenden Polymeren beträgt 5 bis 80 Gew.-%, bevorzugt 10 bis 60 Gew.-%, besonders bevorzugt 15 bis 50 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt 20 bis 40 Gew.-%.
Die amphoteren Polymere können weiterhin als einpolymerisierte Komponente (c) nichtionische oder amphotere, monoethylenisch ungesättigte Monomere enthalten.
Geeignete nichtionische Monomere (c) sind beispielsweise:

1. Ester von monoethylenisch ungesättigten C₃-C₆-Carbonsäuren, vor allem Acrylsäure und Methacrylsäure, mit einwertigen C₁-C₂₂-Alkoholen oder mit C₁-C₄-Alkylpolyalkylenglykolen mit 2 bis 40 C₂-C₄-Alkylenglykoleinheiten sowie Hydroxyalkylester von monoethylenisch ungesättigten C₃-C₆-Carbonsäuren, vor allem Acrylsäure und Methacrylsäure, mit zweiwertigen C₂-C₄ -Alkoholen, wie Methyl(meth)acrlyat, Ethyl(meth)acrylat, n- Butyl(meth)acrylat, sec.-Butyl(meth)acrylat, tert.-Butyl (meth)acrylat, Ethylhexyl(meth)acrylat, Ester von (Meth)Acrylsäure mit C₁-C₄-Alkylpolyalkylenglykolen mit 2 bis 40 C₂-C₄-Alkylenglykoleinheiten, Hydroxyethyl(meth)acrylat und Hydroxypropyl(meth)acrylat,
2. Amide von monoethylenisch ungesättigten C₃-C₆-Carbonsäuren, vor allem Acrylsäure und Methacrylsäure, mit primären und sekundären C₁-C₁₂-Aminen und endgruppenaminierten C₁-C₄ -Alkylpolyalkylenglykolen mit 2 bis 40 C₂-C₄-Alkylenglykoleinheiten, wie (Meth)Acrylamid, N-Methyl(meth)acrylamid und N-Butyl(meth)acrylamid und Amide von (Meth)Acrylsäure mit endgruppenaminierten Methylpolyalkylenglykolen mit 2 bis 40 C₂-C₄-Alkylenglykoleinheiten,
3. Vinylester von gesättigten C₁-C₁₈-Carbonsäuren, wie Vinylacetat und Vinylpropionat,
4. N-Vinylamide von gesättigten C₁-C₁₈-Carbonsäuren und N-Vinyllactame von Lactamen mit 5- bis 7-gliedrigen Ringen, wie N- Vinylformamid, N-Vinylacetamid, N-Vinylpyrrolidon, N-Vinylcaprolactam und N-Vinyloxazolidon,
5. aliphatische und aromatische Olefine, wie Ethylen, Propylen, C₄-C₂₄-α-Olefine, z. B. Butylen, Isobutylen, Diisobuten, Styrol und α-Methylstyrol, sowie auch Diolefine mit einer aktiven Doppelbindung, z. B. Butadien,
6. ungesättigte Nitrile, wie Acrylnitril und Methacrylnitril, und
7. fluorhaltige Monomere, wie Fluorethylen, Tetrafluorethylen, Chlortrifluorethylen, Vinylidenfluorid, Hexafluorpropen, Ester und Amide von C₃-C₆-monoethylenisch ungesättigten Carbonsäuren, vor allem Acrylsäure und Methacrylsäure, mit Perfluoralkylgruppen enthaltenden Alkoholen, vor allem CF₃-(C₂F₄)_n-(CH₂)_m-OH oder C₂F₅-(C₂F₄)_n-(CH₂)_m-OH (n = 1-10, m = 0-10), bzw. Aminen, und Allyl- und Vinylester von Perfluoralkylgruppen enthaltenden Carbonsäuren.

Besonders bevorzugte nichtionische Komponenten (c) sind Methyl(meth)acrylat, Ethylacrylat, Hydroxyethyl(meth)acrylat, Hydroxypropyl(meth)acrylat, Ester von (Meth)Acrylsäure mit Methylpolyethylenglykolen mit 2 bis 25 Ethylenglykoleinheiten, Amide von (Meth)Acrylsäure mit endgruppenaminierten Methylpolyethylenglykolen mit 2 bis 25 Ethylenglykoleinheiten, Vinylacetat, N-Vinylformamid, N-Vinylpyrrolidon und N-Vinylcaprolactam.
Geeignete amphotere Komponenten (c) sind beispielsweise N'- Carboxymethyl-N-vinylimidazol, N-Carboxymethyl-4-vinylpyridin und N-Carboxymetyl-N,N-dimethylammoniumehtyl(meth)acrylat.
Sind Monomere (c) in den erfindungsgemäß zu verwendenden Polymeren enthalten, so kann ihr Anteil bis zu 75 Gew.-% betragen, bevorzugt 2 bis 50 Gew.-%, besonders bevorzugt 5 bis 40 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt 10 bis 30 Gew.-%.
Außerdem können die amphoteren Polymere als einpolymerisierte Komponente (d) saure Gruppen enthaltende, monoethylenisch ungesättigte Monomere enthalten. Geeignete Monomere (d) sind ungesättigte Sulfonsäuren und Phosphonsäuren, wie Vinylsulfonsäure, Acrylamidopropansäure und Vinylphosphonsäure, wobei Vinylsulfonsäure bevorzugt ist.
Sind Monomere (d) in den erfindungsgemäß zu verwendenden Polymeren enthalten, so kann ihr Anteil bis zu 20 Gew.-% betragen, bevorzugt 0,25 bis 10 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 5 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt 0,5 bis 2,5 Gew.-%.
Schließlich können die amphoteren Polymere als einpolymerisierte Komponente (e) mehrfach ethylenisch ungesättigte Monomere enthalten. Geeignet sind hier die üblicherweise als Vernetzer eingesetzten Verbindungen, z. B. Acrylester, Methacrylester, Allylether und Vinylether von mindestens zweiwertigen Alkoholen, bei denen die OH-Gruppen der Alkohole ganz oder teilweise verestert bzw. verethert sein können und die mindestens zwei ethylenisch ungesättigte Gruppen enthalten, wie Glykoldiacrylat, Glykoldimethacrylat, Butandioldiacrylat, Hexandioldiacrylat, Trimethylolpropantriacrylat und Tripropylenglykoldiacrylat, Allylester ungesättigter Carbonsäuren, wie (Meth)Acrylsäureallylester, Divinylbenzol, Methylenbisacrylamid und Divinylharnstoff.
Sind Monomere (e) in den erfindungsgemäß zu verwendenden Polymeren enthalten, so kann ihr Anteil bis zu 15 Gew.-% betragen, bevorzugt 0,05 bis 10 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 5 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt 0,2 bis 2,5 Gew.-%.
In geeigneten erfindungsgemäß zu verwendenden amphoteren Polymeren ist das molare Verhältnis der Monomere (a), (b) und gegebenenfalls (d) in der Regel so gewählt, daß das Polymer einen isoelektrischen Punkt im pH-Bereich von 2,5 bis 11, bevorzugt 3 bis 10, besonders bevorzugt 3,5 bis 8 und ganz besonders bevorzugt 4 bis 7 aufweist.
Im Fall quaternärer hydrolysestabiler Monomere (b) ist daher die Zahl der kationischen Ladungsäquivalente bei pH-Wert 11 in der Regel niedriger als die Zahl der anionischen Ladungsäquivalente, d. h. der molare Anteil an solchen Monomeren (b) ist maximal 75% des molaren Anteils an Monomeren (a) und gegebenenfalls (d) zusammen, wenn die Monomere (a), (b) und (d) jeweils nur eine geladene Gruppe enthalten.
Im Fall quaternärer hydrolyselabiler oder nicht quaternärer Monomere (b) kann der molare Anteil dieser Monomere wesentlich höher liegen, da der Ladungszustand dieser Monomere (b) mit steigendem pH-Wert - abhängig von weiteren Parametern wie Temperatur, Medium und Zeit - abnimmt. Quaternäre hydrolyselabile Monomere (b) sind in diesem Zusammenhang insbesondere die quaternierten basischen Ester ungesättigter Carbonsäuren. Der molare Anteil solcher Monomere (b) kann daher hier das bis zu 3fache, bevorzugt das bis zu 1,5fache des molaren Anteils der Monomere (a) und gegebenenfalls (d) ausmachen, besonders bevorzugt entspricht Anteil an (b) dem Anteil an (a) und gegebenenfalls (d).
Die erfindungsgemäß zu verwendenden Polymere haben eine mittlere Molmasse M_W von 5 000 bis 5 000 000, bevorzugt von 15 000 bis 2 000 000, besonders bevorzugt 25 000 bis 1 000 000 und ganz besonders bevorzugt von 50 000 bis 750 000.
Bevorzugt verwendet werden die ebenfalls erfindungsgemäßen neuen amphoteren Polymere, die

a) 30 bis 90 Gew.-% mindestens einer monoethylenisch ungesättigten Carbonsäure,
b) als kationisches, ethylenisch ungesättigtes Monomer
c) (b') 10 bis 50 Gew.-% mindestens eines quaternären Monomeren aus der Gruppe der N-Alkyl-N'-vinylimidazoliumsalze, N,N,N-Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylamidsalze und N,N- Dialkyl-N,N-diallylammoniumsalze oder
d) (b") 10 bis 70 Gew.-% mindestens eines quaternären Monomeren aus der Gruppe der N,N,N-Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylestersalze oder
e) (b''') 20 bis 70 Gew.-% mindestens eines Monomeren aus der Gruppe der N,N-Dialkylaminoalkyl(meth)acrylester, N,N- Dialkylaminoalkyl(meth)acrylamide, N-Alkyl-N,N-diallylamine und N-Vinylimidazole,
f) 0 bis 50 Gew.-% weitere nichtionische oder amphotere monoethylenisch ungesättigte Monomere,
g) 0 bis 20 Gew.-% weitere saure Gruppen enthaltende monoethylenisch ungesättigte Monomere und
h) 0 bis 10 Gew.-% mehrfach ethylenisch ungesättigte Monomere

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Die erfindungsgemäß zu verwendenden amphoteren Polymeren können durch radikalische Polymerisation der Monomeren hergestellt werden. Es kann nach allen bekannten radikalischen Polymerisationsverfahren gearbeitet werden, wobei die Verfahren der Lösungspolymerisation und der Emulsionspolymerisation bevorzugt sind.
Als Polymerisationsinitiatoren eignen sich sowohl thermisch als auch photochemisch (Photoinitiatoren) zerfallende und dabei Radikale bildende Verbindungen.
Unter den thermisch aktivierbaren Polymerisationsinitiatoren sind Initiatoren mit einer Zerfallstemperatur im Bereich von 20 bis 180°C, insbesondere von 50 bis 90°C, bevorzugt. Beispiele für besonders bevorzugte thermische Initiatoren sind organische Peroxide, wie Dibenzoylperoxid und Di-tert.-butylperoxid, Perester, Perketale, Hydroperoxide, anorganische Peroxide, wie Wasserstoffperoxid, Percarbonate, Peroxosulfate, Peroxodisulfate, Azoverbindungen, Boralkylverbindungen und homolytisch zerfallende Kohlenwasserstoffe.
Beispiele für geeignete Photoinitiatoren sind Benzophenon, Acetophenon, Benzoinether, Benzyldialkylketone und deren Derivate.
Die thermischen Initiatoren und/oder Photoinitiatoren werden je nach den Anforderungen des zu polymerisierenden Materials üblicherweise in Mengen von 0,01 bis 15 Gew.-%, bezogen auf die zu polymerisierenden Monomere, eingesetzt und können einzeln oder, zur Ausnutzung vorteilhafter synergistischer Effekte, in Kombination miteinander angewendet werden.
Zur Begrenzung der Molmassen der amphoteren Polymere können bei der Polymerisation übliche Regler, z. B. Mercaptoverbindungen, wie Mercaptoethanol und Thioglycolsäure, zugesetzt werden. Geeignete Reglermengen liegen im allgemeinen bei 0,01 und 3 Gew.-%, bezogen auf die zu polymerisierenden Komponenten.
Die erfindungsgemäß verwendeten amphoteren Polymere eignen sich hervorragend zur schmutzablösungsfördernden Modifizierung von Oberflächen aller Art. Dabei kann es sich um strukturierte oder poröse Oberflächen, aber auch um glatte, gering strukturierte Oberflächen von flexiblen oder harten Materialien handeln.
Strukturierte und poröse Oberflächen können dabei von faserbasierten Materialien (Fasern, Garne, Gewebe, Vliese, u. a.) oder von porösen makroskopischen Materialien gebildet werden.
Beispiele für faserbasierte Materialien sind Textilien und textile Oberflächen, d. h. alle Arten faserbasierter Gewebe, insbesondere Bekleidungs- und Dekorationsstoffe, Bezüge, wie Möbelbezüge, und Beläge, wie Teppichböden, aus Synthesefasern, wie Polyester, Polypropylen und Polyamid, Naturfasern, wie Baumwolle, Wolle und Seide, und/oder modifizierten Naturfasern, wie modifizierter Baumwolle, z. B. Viskose, und aus Mischgeweben der vorgenannten Fasern, wie Baumwollmischgewebe, z. B. Baumwolle/Polyester- und Baumwolle/Polyamid-Mischgewebe.
Beispiele für poröse Materialien sind Leder, vorzugsweise nicht oder nur gering oberflächenvergütete Leder, wie Wildleder, und Ledergegenstände, z. B. Lederbekleidung, Lederschuhe und Ledermöbel.
Weitere Beispiele für poröse Materialien sind Hölzer, vorzugsweise nicht oder nur gering oberflächenvergütete Hölzer, und Holzgegenstände, z. B. unlackierte Möbel, offenporige hölzerne Wand- und Bodenbeläge und Konstruktionsholz im Bau, und poröse Baumaterialien, wie Sichtbeton, Gasbeton, Verputze, unglasierte Keramik, Ziegel und poröse Mineralien, z. B. Sandstein.
Beispiele für glatte, gering strukturierte Oberflächen sind Oberflächen aus:
Kunststoffen und Kunststoff- bzw. Kunstharzbeschichtungen, z. B. Möbel, Fassadenverkleidungen, Fahrzeuge, Geschirr aus Polypropylen, Polyvinylchlorid oder Polymethylmethacrylat und Bodenbeläge aus Polyvinylchlorid, Polypropylen oder Linoleum;
Glas, z. B. Scheibenglas, glasierte Keramik, Flaschen und Glasgeschirr;
Stein, z. B. Steinzeugfliesen und steinerne Fassadenverkleidungen;
Metall, z. B. unlackierte Sichtblechverkleidungen, Roheisen- und Aluminiumkonstruktionen und galvanisierte bzw. verchromte Oberflächen;
Porzellan, z. B. Geschirr und Sanitärkeramik;
geschlossenporig behandelte Hölzer und Leder, z. B. oberflächenvergütete Holzmöbel und Parkettböden sowie Möbelbezüge, Schuhe und Bekleidung aus oberflächenvergüteten Ledern;
Anstriche und Lackierungen auf verschiedensten Unterlagen, z. B. lackierte Fahrzeuge, Wandanstriche und lackierte oder gestrichene Möbel.
Die Behandlung der genannten Oberflächen kann durch eine Wäsche, Reinigung, Spülung, Imprägnierung oder Pflegebehandlung sowie eine gezielte Behandlung mit den schmutzablösungsfördernden Polymeren, z. B. durch Aufsprühen, Tränken oder Streichen, erfolgen.
Die Modifizierung der Oberflächen mit den erfindungsgemäßen schmutzablösungsfördernden Polymeren äußert sich dabei in einer Erleichterung der Schmutzablösung bei einer nachfolgenden Wäsche, Spülung oder Reinigung. Daneben können weitere Effekte, z. B. Verringerung der Schmutzhaftung, Schutz vor chemischen und mechanischen Einflüssen bzw. Beschädigungen, Verbesserung des Strukturerhalts von Fasern, Verbesserung des Form- und Strukturerhalts von Geweben, Verringerung der statischen Aufladung und Griffverbesserung, auftreten.
Die Konzentration der amphoteren Polymere in den zugrundeliegenden wäßrigen Flotten, Spül- oder Sprühformulierungen (z. B. in der Waschmittelflotte, dem Reinigungs-, Spül- oder Pflegebad) beträgt in der Regel 0,0002 bis 1 Gew.-%, bevorzugt 0,0005 bis 0,25 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,002 bis 0,05 Gew.-%.
Die Flotten bzw. Spül- oder Sprühformulierungen können die amphoteren Polymere dabei als alleinige Komponente oder in Kombination mit zusätzlichen Bestandteilen enthalten.
Beispielsweise können amphoteren Polymere zusammen mit kationischen Polymeren, z. B. Polyethyleniminen, Amin-Epichlorhydrin- Polymeren, Polyvinylaminen, Polymeren basischer Acrylate und deren Quaternisierungsprodukten, wasserlöslichen Salzen von mehrwertigen Metallen, insbesondere Calcium-, Magnesium-, Zink- und/oder Aluminiumsalzen, z. B. Calciumchlorid, Calciumacetat, Magnesiumchlorid, Zinkchlorid, Zinksulfat, Aluminiumsulfat und Aluminiumchlorid, und/oder kationischen Tensiden, z. B. N-C₇-C₂₅-Alkyl-N,N-dimethyl-N-(hyroxy-C₂-C₃-alkyl)ammoniumsalzen, Mono- und Di-(N-C₇-C₂₅-alkyl)-N,N-dimethylammoniumverbindungen, Imidazolinquats und Esterquats, eingesetzt werden.
Geeignete Mengen an kationischen Polymeren bzw. kationischen Tensiden betragen üblicherweise bis zu 20 Gew.-% bzw. bis zu 200 Gew.-%, jeweils bezogen auf die amphoteren Polymere.
Die Konzentration der wasserlöslichen Ca-, Mg- oder Zn-Salze in den Flotten bzw. Spül- oder Sprühformulierungen kann in der Regel bei bis zu 10 mmol/l, vorzugsweise bis zu 4 mmol/l, liegen, wasserlösliche Al-Salze können in Konzentrationen von bis zu 2 mmol/l, vorzugsweise bis zu 0,75 mmol/l, zum Einsatz kommen.
Weiterhin können die Flotten bzw. Spül- oder Sprühformulierungen bis zu 0,2 mol/l, bevorzugt bis zu 0,05 mol/l, besonders bevorzugt bis zu 0,02 mol/l, Säuren, Basen oder puffernd wirkende Kombinationen von Säuren und Basen enthalten, wodurch ein pH-Wert von im allgemeinen 2 bis 11, bevorzugt von 2,5 bis 10, besonders bevorzugt von 3 bis 8 und ganz besonders bevorzugt von 3,5 bis 6,5 eingestellt wird.
Unter Verwendung der amphoteren Polymere als schmutzablösungsfördernder Zusatz können Formulierungen hergestellt werden, die bei der Anwendung mit Wasser verdünnt und dabei gelöst oder dispergiert werden. Die Formulierungen können, flüssig, gelförmig oder fest sein. Feste Formulierungen können Pulver, Granulate oder geformte Körper, z. B. Tabletten oder Kugeln, sein. Die Formulierungen können Spülmittel (Nach-, Weich- oder Klarspülmittel), Pflegemittel, Imprägniermittel, Waschmittel oder Reinigungsmittel sein.
Erfindungsgemäße Mittel zur Behandlung von Oberflächen, die in Verdünnung mit Wasser zum Einsatz kommen, können beispielsweise folgende Zusammensetzung haben:

A) 0,05 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt, 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines erfindungsgemäßen amphoteren Polymeren,
B) 0,1 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,2 bis 15 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 10 Gew.-%, mindestens einer Säure oder einer puffernden Kombination aus einer Säure und einer Base,
C) 0 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 2 Gew.-%, mindestens eines kationischen Polymeren, 0 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 15 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 7,5 Gew.-%, mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al und/oder 0 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 15 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 7,5 Gew.-%, eines kationischen Tensids, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (C) zusammen nicht mehr als 30 Gew.-%, bevorzugt nicht mehr als 15 Gew.-%, besonders bevorzugt nicht mehr als 7,5 Gew.-%, ausmacht, und
D) 0 bis 80 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie anorganische Builder, organische Cobuilder, weitere Tenside, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine.

Erfindungsgemäße Mittel zur Behandlung von Oberflächen, die in Verdünnung mit Wasser zum Einsatz kommen, können beispielsweise auch folgende Zusammensetzung haben:

A) 0,05 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines erfindungsgemäßen amphoteren Polymeren,
B) 0,1 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 0,2 bis 25 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines nichtionischen, kationischen, amphoteren und/oder anionischen Tensids,
C) 0 bis 20 Gew.-%, bevorzugt 0,2 bis 25 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 10 Gew.-%, mindestens einer Säure oder einer puffernden Kombination aus einer Säure und einer Base,
D) 0 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 2 Gew.-%, mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 15 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 7,5 Gew.-%, mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (D) zusammen nicht mehr als 30 Gew.-%, bevorzugt nicht mehr als 15 Gew.-%, besonders bevorzugt nicht mehr als 7,5 Gew.-%, ausmacht, und
E) 0 bis 80 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie anorganische Builder, organische Cobuilder, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine.

Sofern anionische Tenside (B) eingesetzt werden, kommen diese vorzugsweise zusammen mit anderen Tensiden zum Einsatz. Bevorzugt sind Formulierungen, in denen der Anteil an anionischen Tensiden, bezogen auf die Gesamtmenge der eingesetzten Tenside, höchstens 70 Gew.-%, insbesondere höchstens 50 Gew.-%, vor allem höchstens 30 Gew.-%, ausmacht. Besonders bevorzugte Formulierungen enthalten keine anionischen Tenside.
Erfindungsgemäße flüssige oder gelförmige Wäschenachbehandlungs- oder -pflegemittel können beispielsweise folgenden Zusammensetzung haben:

A) 0,05 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines erfindungsgemäßen amphoteren Polymeren,
B) 0,05 bis 20 Gew.-%, bevorzugt 0,2 bis 15 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 10 Gew.-%, mindestens einer Säure oder einer puffernden Kombination aus einer Säure und einer Base,
C) 0 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 15 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 7,5 Gew.-%, eines kationischen Tensids,
D) 0 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0 bis 2 Gew.-%, mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 15 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 7,5 Gew.-%, mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (D) zusammen nicht mehr als 30 Gew.-%, bevorzugt nicht mehr als 15 Gew.-%, besonders bevorzugt nicht mehr als 7,5 Gew.-%, ausmacht,
E) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie weitere Tenside, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, nichtwäßrige Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine, und
F) Wasser zur Ergänzung auf 100 Gew.-%.

Erfindungsgemäße flüssige oder gelförmige Waschmittel können beispielsweise folgende Zusammensetzung haben:

A) 0,05 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-, besonders bevorzugt 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines erfindungsgemäßen amphoteren Polymeren,
B) 0,1 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 0,2 bis 25 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines nichtionischen, kationischen, amphoteren und/oder anionischen Tensids,
C) 0 bis 20 Gew.-%, bevorzugt 0 bis 10 Gew.-%, besonders bevorzugt 0 bis 5 Gew.-%, eines anorganischen Builders,
D) 0 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 1 bis 7,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 2 bis 5 Gew.-%, eines organischen Cobuilders,
E) 0 bis 3 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 1,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 1 Gew.-%, mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 0 bis 2,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0 bis 1,5 Gew.-%, mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (E) zusammen nicht mehr als 5 Gew.-%, bevorzugt nicht mehr als 2,5 Gew.-%, besonders bevorzugt nicht mehr als 1,5 Gew.-%, ausmacht,
F) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffes, wie Soda, Natriumsulfat, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, nichtwäßrige Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine, und
G) Wasser zur Ergänzung auf 100 Gew.-%.

Erfindungsgemäße feste Waschmittel können folgende Zusammensetzung haben:

A) 0,05 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines erfindungsgemäßen amphoteren Polymeren,
B) 0,1 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 0,2 bis 25 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines nichtionischen, kationischen, amphoteren und/oder anionischen Tensids,
C) 0 bis 50 Gew.-%, bevorzugt 5 bis 40 Gew.-%, besonders bevorzugt 10 bis 30 Gew.-%, eines anorganischen Builders,
D) 0 bis 15 Gew.-%, bevorzugt 0,5 bis 10 Gew.-%, besonders bevorzugt 1,5 bis 7,5 Gew.-%, eines organischen Cobuilders,
E) 0 bis 3 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 1,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 1 Gew.-%, mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 0 bis 2,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0 bis 1,5 Gew.-%, mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (E) zusammen nicht mehr als 5 Gew.-%, bevorzugt nicht mehr als 2,5 Gew.-%, besonders bevorzugt nicht mehr als 1,5 Gew.-%, ausmacht,
F) 0 bis 60 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Bleichkatalysatoren, Stellmittel, Soda, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Sprengmittel, Auflöseverbesserer, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Silikonöle, Lichtschutzmittel und/oder Farbstoffe.

Erfindungsgemäße flüssige oder gelförmige Reinigungsmittel für textile Oberflächen, Leder und harte Oberflächen können beispielsweise folgende Zusammensetzung haben:

A) 0,05 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 20 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines erfindungsgemäßen amphoteren Polymeren,
B) 0,1 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 0,2 bis 25 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 15 Gew.-%, mindestens eines nichtionischen, kationischen, amphoteren und/oder anionischen Tensids,
C) 0 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,5 bis 5 Gew.-%, bsonders bevorzugt 1 bis 3 Gew.-%, mindestens eines Komplexbildners,
D) 0 bis 3 Gew.-%, bevorzugt 0,05 bis 1,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 1 Gew.-%, mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 15 Gew.-%, bevorzugt 0 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0 bis 0 bis 2,5 Gew.-% Gew.-%, mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (D) zusammen nicht mehr als 15 Gew.-%, bevorzugt nicht mehr als 5 Gew.-%, besonders bevorzugt nicht mehr als 2,5 Gew.-%, ausmacht,
E) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie pH-Regulatoren, Stellmittel, Enzyme, Polycarbonsäuren, Parfums, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Glanzbildner, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, nichtwäßrige Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine, und
F) Wasser zur Ergänzung auf 100 Gew.-%.

Erfindungsgemäße flüssige schmutzablösungsfördernde Imprägniermittel für textile Oberflächen, Leder, harte Oberflächen und poröse Oberflächen, die als stark verdünnte wäßrige Formulierung auf die zu behandelnden Oberflächen und Materialien aufgesprüht werden, können beispielsweise folgende Zusammensetzung haben:

A) 0,05 bis 15 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 7,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,2 bis 5 Gew.-%, mindestens eines erfindungsgemäßen amphoteren Polymeren,
B) 0 bis 20 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 15 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,2 bis 10 Gew.-%, mindestens eines nichtionischen, kationischen, amphoteren und/oder anionischen Tensids,
C) 0 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,5 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 1 bis 3 Gew.-%, mindestens eines Komplexbildners,
D) 0 bis 1,5 Gew.-%, bevorzugt 0,01 bis 1 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,02 bis 1 Gew.-%, mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 0 bis 2,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0 bis 1,5 Gew.-%, mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (D) zusammen nicht mehr als 5 Gew.-%, bevorzugt nicht mehr als 2,5 Gew.-%, besonders bevorzugt nicht mehr als 1,5 Gew.-%, ausmacht,
E) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie pH-Regulatoren, Stellmittel, Enzyme, Polycarbonsäuren, Parfums, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Glanzbildner, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, nichtwäßrige Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine, und
F) Wasser zur Ergänzung auf 100 Gew.-%.

Die in den verschiedenen Formulierungen genannten Tenside, Builder, Cobuilder, Komplexbildner, Lösungsmittel, Säuren, Basen, Farbübertragungsinhibitoren, Soil-Release-Polymere, Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Vergrauungsinhibitoren, Enzyme, Parfums, Verdicker, Öle, Wachse, Hydrotrope, Schaumdämpfer, Silikone, pH-Regulatoren, Stellmittel, Korrosionsinhibitoren, Lichtschutzmittel, Sprengmittel, Auflöseverbesserer, Glanzbildner und Farbstoffe können im Rahmen der üblicherweise in Spül-, Pflege-, Wasch- und Reinigungsformulierungen gebräuchlichen Einsatzstoffe kombiniert werden. Für typische Inhaltsstoffe sei verwiesen auf das Kapitel Detergents (Teil 3, Detergent Ingredients, Teil 4, Household Detergents, und Teils 5, Institutional Detergents) in Ullmann's Encyclopedia of Industrial Chemistry, Sixth Edition, 2000 Electronic Version 2.0.
Als kationische Polymere sind sämtliche in wäßrigen Lösungsmitteln lösliche oder feinteilig dispergierbare kationische snythetische Polymere, die Amino- und/oder Ammoniumgruppen enthalten, geeignet. Beispiele für solche kationischen Polymere sind Vinylamineinheiten enthaltende Polymere, Vinylimidazoleinheiten enthaltende Polymere, quaternäre Vinylimidazoleinheiten enthaltende Polymere, Kondensate aus Imidazol und Epichlorhydrin, vernetzte Polyamidoamine, mit Ethylenimin gepfropfte vernetzte Polyamidoamine, Polyethylenimine, alkoxylierte Polyethylenimine, vernetzte Polyethyleniminde, amidierte Polyethylenimine, alkylierte Polyethylenimine, Polyamine, Amin-Epichlorhydrin-Polykondensate, alkoxylierte Polyamine, Polyallylamine, Polydimethyldiallylammoniumchloride, basische (Meth)Acrylamid oder -estereinheiten enthaltende Polymere, basische quaternäre (Meth)Acrylamid- oder -estereinheiten enthaltende Polymere und/oder Lysinkondensate.
Im einzelnen seien als besonders geeignete Beispiele für kationische Polymere aufgeführt:
Copolymere aus 50 mol-% Vinylpyrrolidon und 50 mol-% Trimethylammoniumethylmethacrylat-Methosulfat, M_W 1 000 bis 500 000;
Copolymere aus 30 mol-% Acrylamid und 70 mol-% Trimethylammoniumethylmethacrylat-Methodsulfat, M_W 1 000 bis 1 000 000;
Copolymere aus 70 mol-% Acrylamid und 30 mol-% Dimethylaminoethylmethacrylamid, M_W 1 000 bis 1 000 000;
Copolymere aus 50 mol-% Hydroxyethylmethacrylat und 50 mol-% 2-Dimethylaminoethylmethacrylamid, M_W 1 000 bis 500 000.
Weiterhin sind auch kationische Polymere geeignet, die in untergeordnetem Maße (in der Regel < 10 Gew.-%) anionische Comonomere, z. B. Acrylsäure, Methacrylsäure, Vinylsulfonsäure oder deren Alkalisalze einpolymerisiert enthalten.
Im einzelnen seien als Beispiele für diese kationischen Polymere genannt:
Copolymere aus 70 mol-% Hydroxyethylmethacrylat und 30 mol-% 2-Dimethylaminoethylmethacrylamid; Copolymere aus 30 mol-% Vinylimidazol-Methochlorid, 50 mol-% Dimethylaminoethylacrylat, 15 mol-% Acrylamid und 5 mol-% Acrylsäure;
Polylysine mit Molmassen M_W von 250 bis 250 000, vorzugsweise 500 bis 100 000, sowie Lysin-Cokondensate mit Molmassen M_W von 250 bis 250 000, wobei man als cokondensierbare Komponente z. B. Amine, Polyamine, Ketendimere, Lactame, Alkohole, alkoxylierte Amine, alkoxylierte Alkohole und/oder nichtproteinogene Aminosäuren einsetzt;
Vinylamin-Homopolymere, zu 1 bis 99 mol-% hydrolysierte Polyvinylformamide, Copolymerisate aus Vinylformamid und Vinylacetat, Vinylalkohol, Vinylpyrrolidon oder Acrylamid mit Molmassen M_W von 3 000 bis 500 000;
Vinylimidazol-Homopolymere, Copolymerisate aus Vinylimidazol und Vinylpyrrolidon, Vinylformamid, Acrylamid oder Vinylacetat mit Molmassen M_W von 5 000 bis 500 000 sowie deren quaternäre Derivate;
Polyethylenimine, vernetzte Polyethylenimine oder amidierte Polyethylenimine mit Molmassen M_W von 500 bis 3 000 000;
Amin-Epichlorhydrin-Polykondensate, die als Aminkomponente Imidazol, Piperazin, C₁-C₈-Alkylamine, Di-(C₁-C₈-alkyl)amine und/oder Dimethylaminopropylamin enthalten und Molmassen M_W von 500 bis 250 000 aufweisen; basische (Meth)Acrylamid- oder -estereinheiten enthaltende Polymere, basische quaternäre (Meth)Acrylamid- oder -estereinheiten enthaltende Polymere mit Molmassen M_W von 10 000 bis 2 000 000.
Bevorzugte kationische Tenside sind C₇-C₂₅-Alkylamine, N-C₇-C₂₅ -Alkyl-N,N-dimethyl-N-(hydroxy-C₂-C₃-alkyl)ammoniumsalze, mit Alkylierungsmitteln quaternisierte Mono-(N-C₇-C₂₅ -alkyl)-N,N-dimethylammoniumverbindungen, Di-(N-C₇-C₂₅ -alkyl)-N,N-dimethylammoniumverbindungen, Esterquats, wie quaternäre veresterte Mono-, Di- und Trialkanolamine, die mit C₅-C₂₂-Carbonsäuren verestert sind, Imidazolinquats, wie 2-Alkylimidazoliniumsalze der Formeln

in denen R¹ C₁-C₂₅-Alkyl oder C₂-C₂₅-Alkenyl, R² C₁-C₄-Alkyl oder Hydroxy-C₁-C₄-alkyl, R³ C₁-C₄-Alkyl, Hydroxy-C₁-C₄-alkyl oder einen Rest R¹-CO-X-(CH₂)_n- mit X = 0 oder NH und n = 2 oder 3 bedeuten, wobei mindestens ein Rest R¹ = C₇-C₂₂-Alkyl oder C₇-C₂₂-Alkenyl ist.
Bevorzugte nichtionische Tenside sind z. B. alkoxylierte C₈-C₂₂ -Alkohole, wie Fettalkoholethoxylate und Oxoalkoholalkoxylate, die mit 3 bis 15 mol Ethylenoxid und gegebenenfalls zusätzlich mit 1 bis 4 mol Propylenoxid und/oder Butylenoxid alkoxyliert sind, sowie Blockpolymerisate von Ethylenoxid und Propylenoxid mit einer Molmasse M_n von 900 bis 12 000 und einem Gewichtsverhältnis von Ethylenoxid zu Propylenoxid von 1 bis 20.
Besonders bevorzugte nichtionische Tenside sind C₁₃/C₁₅ -Oxoalkoholethoxylate und C₁₂/C₁₄-Fettalkoholethoxylate, die mit 3 bis 11 mol Ethylenoxid pro mol Alkohol oder zunächst mit 3 bis 10 mol Ethylenoxid und anschließend mit 1 bis 3 mol Propylenoxid pro mol Alkohol alkoxyliert sind.
Bevorzugte anionische Tenside sind z. B. Alkylbenzolsulfonate mit linearen oder verzweigten C₆-C₂₅-Alkylgruppen, Fettalkohol- und Oxoalkoholsulfate mit C₈-C₂₂-Alkoholen und Fettalkohol- oder Oxoalkoholethersulfate aus C₈-C₂₂-Alkoholen, die mit 1 bis 5 mol Ethylenoxid pro mol Alkohol ethoxyliert sind und an der OH-Endgruppe des Ethoxylats sulfatiert sind.
Vorzugsweise werden erfindungsgemäße Formulierungen aniontensidarm, besonders bevorzugt aniontensidfrei formuliert. Wenn Aniontenside in den Formulierungen eingesetzt werden, werden vorzugsweise Ethersulfate verwendet.
Bevorzugte Lösungsmittel sind Alkohole, wie Methanol, Ethanol, Isopropanol, n-Butanol, Isobutanol, Ethylenglykol, Diethylenglykol, Triethylenglykol, Dipropylenglykol, Tripropylenglykol und Butandiol.
Vorzugsweise werden den Formulierungen nur geringe Mengen, besonders bevorzugt keine Lösungsmittel zugesetzt.
Bevorzugte Säuren sind anorganische Säuren, wie Schwefelsäure und Phosphorsäure, und organische Säuren, wie Carbonsäuren und Sulfonsäuren. Starke Säuren, wie Schwefelsäure, Phosphorsäure und Sulfonsäuren, werden dabei in der Regel in teilneutralisierter Form eingesetzt.
Bevorzugte Builder sind Alkalicarbonate, Phosphate, Polyphosphate, Zeolithe und Silikate. Besonders bevorzugte Builder sind Zeolith A, Zeolith P, Schichtsilikate, Soda und Trinatriumpolyphosphat.
Bevorzugte Cobuilder sind Acrylsäure-Homopohymere, Acrylsäure/Maleinsäure-Copolymere, Polyasparaginsäure und Zitronensäure. Besonders bevorzugte Cobuilder sind Acrylsäure-Homopolymere der Molmasse M_W 1 500 bis 30 000 und Acrylsäure/Maleinsäure-Copolymere mit einem Molverhältnis der Monomere von 10 : 1 bis 1 : 2 und Molmassen M_W von 4 000 bis 100 000.
Bevorzugte Komplexbildner sind Nitrilotriessigsäure, Methylglycindiessigsäure und Ethylendiamintetraacetat.
Bevorzugte Soil-Release-Polymere sind Polyester von Terephthalsäure, Ethylenglykol und Polyethylenglykol, wobei Polyethylenglykole mit Molmassen M_n von 1 000 bis 5 000 einkondensiert sind, sowie solche Polyester, in denen Terephthalsäure zu bis zu 50 mol-% ersetzt ist durch Sulfocarbonsäuren bzw. Sulfodicarbonsäuren.
Bevorzugte Farbübertragungsinhibitoren sind Polyvinylpyrrolidone der Molmassen M_W 8 000 bis 70 000, Vinylimidazol/Vinylpyrrolidon- Copolymere mit einem Molverhältnis der Monomere von 1 : 10 bis 2 : 1 und Molmassen M_W von 8 000 bis 70 000 sowie Poly-4-vinylpyridin- N-oxide mit Molmassen M_W von 8 000 bis 70 000.
Bevorzugte Enzyme sind Proteasen, Lipasen, Cellulase und Amylasen.

Beispiele

A) Herstellung und Charakterisierung von amphoteren Polymeren

Zur Charakterisierung der erhaltenen Polymere wurde ihr isoelektrischer Punkt wie folgt durch Trübungstitration bestimmt:
Es wurden jeweils 0,2 gew.-%ige wäßrige Lösungen der Polymere hergestellt und durch Zugabe von 10 gew.-%iger Salzsäure auf den pH-Wert 2 eingestellt. Unter Verwendung eines optischen Trübungssensors (Metrohm) wurde die Transmission der Lösungen in Abhängigkeit vom pH-Wert in einer 50 ml-Meßküvette bestimmt. Dazu wurde 1 m Natronlauge in 10 µl-Einheiten mit 15 s Abstand mittels eines Dosierautomaten zugegeben, und der pH-Wert wurde nach jedem Dosierschritt mit einer pH-Elektrode gemessen. Der pH-Wert, bei dem die maximale Trübung, d. h. die geringste Transmission, registriert wurde, wurde als isoelektrischer Punkt angenommen.

Beispiel 1

In einem 2 l-Polymerisationsgefäß mit Rührer, Rückflußkühler, Innenthermometer und 3 Tropftrichtern wurden 688,5 g Wasser nach Spülen mit Stickstoff auf 75°C erhitzt. Dann wurden 154 g Acrylsäure (Zulauf 1), 57,5 g einer 80 gew.-%igen wäßrigen Lösung von [2-(Acryloxy)ethyl]trimethylammoniumchlorid, eingestellt auf pH 3,5 mit 50 gew.-%iger wäßriger Citronensäure (Zulauf 2), und eine Initiatormischung aus 0,5 g 2,2'-Azobis(2-methylpropionsäureamidin)dihydrochlorid und 50 g Wasser (Zulauf 3) in 3 h parallel kontinuierlich zugetropft.
Nach weiterem einstündigen Rühren bei 75°C wurde nochmals ein Initiatorgemisch aus 1,0 g 2,2'-Azobis(2-methylpropionsäureamidin)dihydrochlorid und 50 g Wasser in einer Portion zugegeben.
Nach weiterem zweistündigen Rühren bei 75°C wurde das Reaktionsgemisch auf Raumtemperatur abgekühlt.
Der durch Trübungstitration bestimmte isoelektrische Punkt des erhaltenen Polymers lag bei pH 3,0.

Beispiel 2

Es wurde analog Beispiel 1 vorgegangen, jedoch wurden 673, 2 g Wasser, 92,9 g Acrylsäure (Zulauf 1) und 133,8 g des Zulaufs 2 eingesetzt.
Der durch Trübungstitration bestimmte isoelektrische Punkt des erhaltenen Polymers lag bei pH 4,55.

Beispiel 3

Es wurde analog Beispiel 1 vorgegangen, jedoch wurden 663,5 g Wasser, 54,2 g Acrylsäure (Zulauf 1), 182,3 g des Zulaufs 2 und eine Initiatormischung aus 0,2 g 2,2'-Azobis(2-methylpropionsäureamidin)dihydrochlorid und 50 g Wasser (Zulauf 3) eingesetzt.
Der durch Trübungstitration bestimmte isoelektrische Punkt des erhaltenen Polymers lag bei pH 5,5.

Beispiel 4

In einem 2 l-Polymerisationsgefäß mit Rührer, Rückflußkühler, Innenthermometer, pH-Elektrode und 4 Tropftrichtern wurden 613,3 g Wasser nach Spülen mit Stickstoff auf 75°C erhitzt. Dann wurden 113,3 g Acrylsäure (Zulauf 1), 173,4 g einer 50 gew.-%igen wäßrigen Lösung von [3-(Methacryloylamino)propyl]trimethylammoniumchlorid (Zulauf 2) und eine Initiatormischung aus 0,2 g 2,2'-Azobis(2-methylpropionsäureamidin)dihydrochlorid und 50 g Wasser (Zulauf 3) in 3 h parallel kontinuierlich zugetropft. Als Zulauf 4 wurde 25 gew.-%ige Natronlauge so zugegeben, daß der pH- Wert des Gemisches bei 3,5 gehalten wurde.
Nach weiterem einstündigen Rühren bei 75°C wurde nochmals ein Initiatorgemisch aus 1,0 g 2,2'-Azobis(2-methylpropionsäureamidin) dihydrochlorid und 50 g Wasser in einer Portion zugegeben.
Nach weiterem zweistündigen Rühren bei 75°C wurde das Reaktionsgemisch auf Raumtemperatur abgekühlt.

Beispiel 5

Es wurde analog Beispiel 4 vorgegangen, jedoch wurden 700,0 g Wasser, 44 g Acrylsäure (Zulauf 1) und als Zulauf 2 156 g Methacrylsäure[(3-dimethylamino)propylamid] eingesetzt. 25 gew.-%ige Natronlauge (Zulauf 4) wurde so zugegeben, daß der pH-Wert bei 8,0 gehalten wurde.
Der durch Trübungstitration bestimmte isoelektrische Punkt des erhaltenen Polymers lag bei pH 9,6.

Beispiel 6

Es wurde analog Beispiel 4 vorgegangen, jedoch wurden 700,0 g Wasser, 50,3 g Acrylsäure (Zulauf 1) und als Zulauf 2 149,7 g Acrylsäure[(2-dimethylamino)ethylester] eingesetzt. 25 gew.-%ige Natronlauge (Zulauf 4) wurde so zugegeben, daß der pH-Wert bei 6,0 gehalten wurde.

Beispiel 7

Es wurde analog Beispiel 1 vorgegangen, jedoch wurden 681,5 g Wasser, als Zulauf 1 eine Mischung von 68,8 g Acrylsäure und 57,3 g Methylmethacrylat sowie 92,4 g des Zulaufs 2 eingesetzt. Das Reaktionsgemisch wurde abschließend durch ein Perlon-Filter filtriert.
Der durch Trübungstitration bestimmte isoelektrische Punkt des erhaltenen Polymers lag bei pH 4,6.

Beispiel 8

Es wurde analog Beispiel 1 vorgegangen, jedoch wurden 700,0 g Wasser, als Zulauf 1 eine Mischung von 39,7 g Acrylsäure und 55,2 g Methylmethacrylat sowie als Zulauf 2 105,2 g Acrylsäure[(2- dimethylamino)ethylester] eingesetzt.
Der durch Trübungstitration bestimmte isoelektrische Punkt des erhaltenen Polymers lag bei pH 4,8.

B) Anwendung von amphoteren Polymeren

Zur Prüfung ihrer schmutzablösungsfördernden Wirkung wurden die erhaltenen amphoteren Polymere bei den nachstehend beschriebenen Waschversuchen als Nachspülformulierung zur Imprägnierung eingesetzt.
Dazu wurden die in Beispiel 1 bis 8 hergestellten Lösungen der amphoteren Polymere durch Zugabe von 1,25 N Ameisensäure auf eine Konzentration von 12, 5 Gew.-% verdünnt und dann unter Rühren mit 1 N Natronlauge auf einen pH-Wert von 2,5 eingestellt. Anschließend wurde durch Zugabe von entionisiertem Wasser auf eine Polymerkonzentration von 5 Gew.-% verdünnt. Die erhaltenen 5 gew.-%igen sauren Formulierungen wurden bei der Wäsche als Zusatz zur Nachspülflotte (1,6 g Polymer/l Nachspülflotte) eingesetzt.
In getrennten Versuchen wurden zwei 5 g Polyester/Baumwolle- (50 : 50)-Mischgewebe (Prüfgewebe) zusammen mit 10 g Ballastgewebe (zu gleichen Teilen Baumwolle und Baumwolle/Polyester-Mischgewebe) mit einem Haushaltsvollwaschmittel (Ariel Futur) gewaschen, mit Leitungswasser ausgespült und jeweils mit den die amphoteren Polymere enthaltenden Nachspülflotten nachgespült. Waschbedingungen Vorwäsche:
Waschgerät: Launder-O-Meter
Vorwaschtemperatur: 20°C
Vorwaschzeit: 15 min
Wasserhärte: 3,0 mmol/l
Ca/Mg-Verhältnis: 3 : 1
Flottenverhältnis: 12,5
Hauptwäsche:
Waschtemperatur: 40°C
Waschmittel: Ariel Futur
Waschmitteldosierung: 3,5 g/l
Waschdauer: 30 min
Wasserhärte: 3,0 mmol/l
Ca/Mg-Verhältnis: 3 : 1
Flottenverhältnis: 12,5
Nach der Trocknung wurden die Prüfgewebe dann mit gebrauchtem Motorenöl angeschmutzt. Dazu wurden jeweils 0,3 g des Öls auf das horizontal liegende Gewebe aufgetragen. Anschließend wurde die Remission der angeschmutzten Gewebe bei 460 nm bestimmt (in % Remission).
Danach wurden die Gewebe nochmals mit dem Vollwaschmittel gewaschen. Nach der Wäsche wurde die Remission erneut bei 460 nm gemessen (in % Remission).
Zur Bewertung der schmutzablösungsfördernden Wirkung wurde der Remissionsunterschied ΔR aus den vor und nach der Wäsche gemessenen Remissionswerten bestimmt. Dabei wurden die beiden für jeweils ein Polymer bestimmten Werte gemittelt und auf die in der Tabelle angegebenen ganzen Zahlenwerte gerundet. Je größer der ΔR-Wert ist, umso stärker ist die schmutzablösungsfördernde Wirkung des eingesetzten Polymers.
Zum Vergleich sind die ΔR-Werte aufgeführt, die bei Verwendung folgender Nachspülflotten erhalten wurden:

1. V1: Nachspülflotte ohne Polymerzusatz
2. V2: Nachspülflotte, enthaltend 1,6 g/l des in der DE-A-196 49 288 als Polymer 3 beschriebenen Copolymers aus [3-(Methacryloylamino)propyl]trimethylammoniumchlorid/Isobutylacrylat/Acrylsäure (Molverhältnis 1 : 2 : 1)
3. V3: Nachspülflotte, enthaltend 1,6 g/l des in Beispiel 6 der EP-A-995 791 beschriebenen Copolymers aus (Polyethylenglykol-400-monomethylether)methacrylat/Acrylsäure (Gewichtsverhältnis 7 : 1)

Die Waschversuche mit den Polymeren aus Beispiel 1 bis 8 belegen im Vergleich zu dem Vergleichsbeispiel V1 ohne Polymerzusatz die hohe schmutzablösungsfördernde Wirkung der erfindungsgemäßen amphoteren Polymere unter den Versuchsbedingungen. Der Vergleich mit den Vergleichsbeispielen V2 und V3 zeigt, daß die erfindungsgemäßen amphoteren Polymere eine erheblich höhere schmutzablösungsfördernde Wirkung haben als Polymere nach dem Stand der Technik.

Claims

1. Verwendung von amphoteren Polymeren auf Basis ethylenisch ungesättigter Monomerer, die

a) 20 bis 95 Gew.-% mindestens einer monoethylenisch ungesättigten Carbonsäure,

b) 5 bis 80 Gew.-% mindestens eines kationischen, monoethylenisch ungesättigten Monomeren,

c) 0 bis 75 Gew.-% weitere nichtionische oder amphotere, monoethylenisch ungesättigte Monomere,

d) 0 bis 20 Gew.-% weitere saure Gruppen enthaltende, monoethylenisch ungesättigte Monomere und

e) 0 bis 15 Gew.-% mehrfach ethylenisch ungesättigte Monomere

statistisch oder blockweise einpolymerisiert enthalten, einen isoelektrischen Punkt von 2, 5 bis 11 und eine mittlere Molmasse M_W von 5000 bis 5 000 000 aufweisen, als schmutzablösungsfördernder Zusatz zu Mitteln für die Behandlung von Oberflächen.

2. Verwendung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die amphoteren Polymere als schmutzablösungsfördernder Zusatz in Spül-, Pflege-, Imprägnier-, Wasch- und Reinigungsmitteln eingesetzt werden.

3. Verwendung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die amphoteren Polymere zusammen mit kationischen Polymeren, wasserlöslichen Salzen von mehrwertigen Metallen und/oder kationischen Tensiden eingesetzt werden.

4. Mit Wasser verdünnbare Mittel zur Behandlung von Oberflächen, die

A) 0,05 bis 40 Gew.-% mindestens eines amphoteren Polymeren gemäß Anspruch 1,

B) 0,1 bis 30 Gew.-% mindestens einer Säure oder einer puffernden Kombination aus einer Säure und einer Base,

C) 0 bis 20 Gew.-% mindestens eines kationischen Polymeren, 0 bis 30 Gew.-% mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al und/oder 0 bis 30 Gew.-% eines kationischen Tensids, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (C) zusammen nicht mehr als 30 Gew.-% ausmacht, und

D) 0 bis 80 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie anorganische Builder, organische Cobuilder, weitere Tenside, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine,

enthalten.

5. Mit Wasser verdünnbare Mittel zur Behandlung von Oberflächen, die

A) 0,05 bis 40 Gew.-% mindestens eines amphoteren Polymeren gemäß Anspruch 1,

B) 0,1 bis 40 Gew.-% mindestens eines nichtionischen, kationischen, amphoteren und/oder anionischen Tensids,

C) 0 bis 20 Gew.-% mindestens einer Säure oder einer puffernden Kombination aus einer Säure und einer Base,

D) 0 bis 10 Gew-% mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 30 Gew.-% mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (D) zusammen nicht mehr als 30 Gew.-% ausmacht, und

E) 0 bis 80 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie anorganische Builder, organische Cobuilder, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine,

enthalten.

6. Flüssige oder gelförmige Wäschenachbehandlungs- oder -pflegemittel, die

A) 0,05 bis 30 Gew.-% mindestens eines amphoteren Polymeren gemäß Anspruch 1,

B) 0,05 bis 20 Gew.-% mindestens einer Säure oder einer puffernden Kombination aus einer Säure und einer Base,

C) 0 bis 30 Gew.-% eines kationischen Tensids,

D) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 30 Gew.-% mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (D) zusammen nicht mehr als 30 Gew.-% ausmacht,

E) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie weitere Tenside, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, nichtwäßrige Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine, und

F) Wasser zur Ergänzung auf 100 Gew.-%

enthalten.

7. Flüssige oder gelförmige Waschmittel, die

A) 0,05 bis 30 Gew.-% mindestens eines amphoteren Polymeren gemäß Anspruch 1,

C) 0 bis 20 Gew.-% eines anorganischen Builders,

D) 0 bis 10 Gew.-% eines organischen Cobuilders,

E) 0 bis 3 Gew.-% mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 5 Gew.-% mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (E) zusammen nicht mehr als 5 Gew.-% ausmacht,

F) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffes, wie Soda, Natriumsulfat, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, nichtwäßrige Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine, und

G) Wasser zur Ergänzung auf 100 Gew.-%

enthalten.

8. Feste Waschmittel, die

A) 0,05 bis 30 Gew.-% mindestens eines amphoteren Polymeren gemäß Anspruch 1,

C) 0 bis 50 Gew.-% eines anorganischen Builders,

D) 0 bis 15 Gew.-% eines organischen Cobuilders,

F) 0 bis 60 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Bleichkatalysatoren, Stellmittel, Soda, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, weitere schmutzablösungsfördernde Polymere, Sprengmittel, Auflöseverbesserer, Enzyme, Parfums, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Silikonöle, Lichtschutzmittel und/oder Farbstoffe,

enthalten.

9. Flüssige oder gelförmige Reinigungsmittel für textile Oberflächen, Leder und harte Oberflächen, die

A) 0,05 bis 30 Gew.-% mindestens eines amphoteren Polymeren gemäß Anspruch 1,

C) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines Komplexbildners,

D) 0 bis 3 Gew.-% mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 15 Gew.-% mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (D) zusammen nicht mehr als 15 Gew.-% ausmacht,

E) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines üblichen Zusatzstoffs, wie pH-Regulatoren, Stellmittel, Enzyme, Polycarbonsäuren, Parfums, Korrosionsinhibitoren, Wachse, Silikonöle, Glanzbildner, Lichtschutzmittel, Farbstoffe, nichtwäßrige Lösungsmittel, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine, und

F) Wasser zur Ergänzung auf 100 Gew.-%

enthalten.

10. Flüssige Imprägniermittel für textile Oberflächen, Leder, harte Oberflächen und poröse Oberflächen, die

A) 0,05 bis 15 Gew.-% mindestens eines amphoteren Polymeren gemäß Anspruch 1,

B) 0 bis 20 Gew.-% mindestens eines nichtionischen, kationischen, amphoteren und/oder anionischen Tensids,

C) 0 bis 10 Gew.-% mindestens eines Komplexbildners,

D) 0 bis 1,5 Gew.-% mindestens eines kationischen Polymeren und/oder 0 bis 5 Gew.-% mindestens eines wasserlöslichen Salzes von Mg, Ca, Zn und/oder Al, wobei der Anteil der kationischen Komponenten (D) zusammen nicht mehr als 5 Gew.-% ausmacht,

F) Wasser zur Ergänzung auf 100 Gew.-%

enthalten.

11. Amphotere statistische Polymere, die

a) 30 bis 90 Gew.-% mindestens einer monoethylenisch ungesättigten Carbonsäure,

b) als kationisches, ethylenisch ungesättigtes Monomer

c) (b') 10 bis 50 Gew.-% mindestens eines quaternären Monomeren aus der Gruppe der N-Alkyl-N'-vinylimidazoliumsalze, N,N,N-Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylamidsalze und N,N-Dialkyl-N,N-diallylammoniumsalze oder

d) (b") 10 bis 70 Gew.-% mindestens eines quaternären Monomeren aus der Gruppe der N,N,N-Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylestersalze oder

e) (b''') 20 bis 70 Gew.-% mindestens eines Monomeren aus der Gruppe der N,N-Dialkylaminoalkyl(meth)acrylester, N,N-Dialkylaminoalkyl(meth)acrylamide, N-Alkyl-N,N-diallylamine und N-Vinylimidazole,

f) 0 bis 50 Gew.-% weitere nichtionische oder amphotere monoethylenisch ungesättigte Monomere,

g) 0 bis 20 Gew.-% weitere saure Gruppen enthaltende monoethylenisch ungesättigte Monomere und

h) 0 bis 10 Gew.-% mehrfach ungesättigte Monomere

einpolymerisiert enthalten, einen isoelektrischen Punkt von 3 bis 11 und eine mittlere Molmasse M_W von 5 000 bis 5 000 000 aufweisen.