DE123278C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine Neuerung an solchen Reifsfedern, bei denen es möglich ist, die beiden Schenkel der Reifsfeder derart zu öffnen, dafs man eine Reinigung vornehmen und die Federn wieder schliefsen kann, ohne dafs man den Abstand der Federblätter, d. h. die Dicke des Striches, verändert hat.

Die Neuerung besteht in dem Ersatz des bei derartigen Reifsfedern gebräuchlichen drehbaren Bügels durch einen auf der einen der Reifsfederblätter angeordneten Schieber, welcher von Hand derart verstellbar ist, dafs er entweder in einen entsprechenden Kopf der Stellschraube eingreift, um beim Drehen der letzteren die Einstellung der Feder zu ermöglichen, oder aus derselben herausbewegt werden kann.

Die beiliegende Zeichnung zeigt in

Fig. ι eine Seitenansicht der Reifsfeder in geschlossenem Zustande und in

Fig. 2 eine Seitenansicht in geöffnetem Zustande.

Fig. 3 ist eine Oberansicht.

Fig. 4 und 5 stellen Einzelheiten des Schiebers in vergröfsertem Mafsstab dar.

Fig. 6 ist eine Innenansicht eines Blattes der Reifsfeder."

Fig. 7 und 8 sind weitere Ausführungsformen.

Die Reifsfeder α trägt an ihrem Ende die in bekannter Weise durch den Block b vereinigten Schenkel c und d, von denen der eine c elastisch ist und sich nach aufsen zu biegen strebt (Fig. 2). Der Schenkel d besitzt eine Schraube 0, welche mit einem Handrädchen s und oben mit einem Kopf η versehen ist, so dafs es möglich wird, durch Drehung des Handrädchens s den Abstand des Kopfes η von dem Schenkel d beliebig zu ändern. Mit diesem Kopfe η greift die Schraube in einen Schieber e, der, auf dem Schenkel c angeordnet, vermöge der Greifplatte ρ auf dem Schenkel c hin- und herbewegt werden kann. Die Einzelheiten des Schiebers sind aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich. Danach ist der Schieber e mit vorspringenden Flächen k ausgestattet, welche über die festen Gleitflächen i und j der Feder c greifen, so dafs ein Abheben des Schiebers e unmöglich ist. Um die Bewegung des Schiebers e von vorn nach hinten zu begrenzen, ist derselbe mit einem Stift r versehen, welcher in dem Schlitz h des Schenkels c gleitet. Vorn ist der Schieber mit einem Plättchen m ausgestattet, in dessen Ausschnitt die durch die Feder c hindurchgehende Schraube 0 mit Kopf« eingreifen kann.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist die folgende:

Befindet sich die Feder in geschlossener Stellung, Fig. 1,4 und 3, so kann man durch Drehung der Schraube 0 vermittelst des Handrädchens s die Einstellung der Entfernung der Schenkel c und d von einander in gleicher Weise vornehmen wie bei einer gewöhnlichen Reifsfeder, da der Kopf η an der Drehung in dem Schlitz des Plättchens m des Schiebers e

nicht behindert wird. Wird dagegen der Schieber s zurückgeschoben, so bewegt, sich die Platte m nach links, der Kopf η der Schraube wird freigegeben und der Schenkel c federt vermöge seiner eigenen Elasticität in die Stellung Fig. 2, so dafs eine Reinigung und ein Schleifen vorgenommen werden kann. Will man die Feder wieder zusammen haben, so preist man den Schenkel c herunter, bis der Kopf η in der Ebene der Platte m des Schiebers e liegt, und schiebt den letzteren nach rechts; dadurch ist die Verbindung hergestellt.

In der Fig. 7 und 8 sind Ausführungsformen dargestellt, bei welchen Stellschrauben χ bezw. 6 vorgesehen. sind.,. während die Feststellung durch besondere Kopfstifte \ und 8 erfolgt, in welche die Schieber 1 und 9 eingreifen, so dafs ein Lösen und Wiederverbinden in gleicher Weise möglich ist wie vorher.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:
   Reifsfeder mit einer zum Zusammenhalten der auseinander federnden Federblätter dienenden Vorrichtung, die zum Zwecke der Reinigung'u. s. w. eine Freigabe der Blätter gestattet,¹ ohne die eingestellte Strichdicke zu ändern, dadurch gekennzeichnet, dafs die Stellschraube (0) mit einem Kopfe (n) versehen ist, der.in eine Vertiefung (Nuth oder dergl.) eines Schiebers (e) auf dem einen Blatte der Reifsfeder derart greift, dafs durch Zurückschiebung des Schiebers (e) diese Verbindung aufgehoben wird.
   Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch ι, gekennzeichnet durch die gesonderte Anordnung einer Stellschraube (x bezw.. 6) und eines Kopfstiftes (\ bezw. 8,) für den im ersten Anspruch gekennzeichneten Schieber (hier 1 bezw. 9, Fig. 7 und 8).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.