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Gebiet des Gebrauchsmusters
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Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft einen Schließkasten.
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Technischer Hintergrund
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Schlösser werden in großem Umfang verwendet, um z.B. die Sicherheit eines Lebensraums bzw. eines zu nutzenden Raums zu gewährleisten oder um vor Diebstählen oder unbeabsichtigten Verwechslungen zu schützen. Es kommt jedoch oft vor, dass man seinen Schlüssel verliert, so dass das Schloss nicht mehr wieder aufgeschlossen werden kann. Dies bringt einerseits zusätzliche Kosten für den Schlüsseldienst oder die Zerstörung des Schlosses und andererseits große Unbequemlichkeiten mit sich. Um dies zu vermeiden, wurde die Verwendung eines Schließkastens zur Aufbewahrung von Schlüsseln vorgeschlagen.
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Darüber hinaus besteht auch bei Freizeitaktivitäten der Bedarf, persönliche Gegenstände, wie etwa Hotelzimmerschlüssel, Karten usw., vor Diebstahl zu schützen. Auch in diesem Fall kann ein Schließkasten seine Anwendung finden.
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Bei bekannten Schließkästen müssen jedoch der Kastendeckel und die Schließkette gleichzeitig verriegelt oder entriegelt werden, was als unkomfortabel empfunden wird. Insoweit besteht immer noch Spielraum für Verbesserungen.
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Offenbarung des Gebrauchsmusters
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Aufgabe des vorliegenden Gebrauchsmusters ist es, einen Schließkasten bereitzustellen, mit dem die oben erwähnten, im Stand der Technik bestehenden Probleme gelöst werden sollen.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters umfasst der Schließkasten gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster einen Kastenkörper, einen Deckelkörper und eine Schließkette. Innerhalb des Kastenkörpers befindet sich ein Aufnahmeraum. Der Kastenkörper umfasst eine Kastenkörperöffnung, eine Schlossöffnung und einen Schlosskörper. Dabei ist die Schlossöffnung an einer anderen Stelle als die Kastenkörperöffnung des Kastenkörpers an diesem angeordnet, während der Schlosskörper an einer anderen Stelle als die Kastenkörperöffnung und die Schlossöffnung des Kastenkörpers an diesem angeordnet ist. Der Deckelkörper kann die Kastenkörperöffnung abdecken, um den Aufnahmeraum zu verschließen. Der Deckelkörper umfasst ein Deckelkörper-Befestigungsteil, eine Deckelkörper-Einstecköffnung und eine Sperreinrichtung. Dabei steht das Deckelkörper-Befestigungsteil von der der Kastenkörperöffnung zugewandten Seite des Deckelkörpers vor und ragt, wenn der Deckelkörper die Kastenkörperöffnung abdeckt, in die Schlossöffnung hinein, wobei das Deckelkörper-Befestigungsteil durch den Schlosskörper verriegelt werden kann. Die Deckelkörper-Einstecköffnung ist an der dem Deckelkörper-Befestigungsteil gegenüberliegenden Seite des Deckelkörpers angeordnet. Die Sperreinrichtung befindet sich innerhalb des Deckelkörpers und weist ein Umschaltstück auf, das von der der Kastenkörperöffnung zugewandten Seite des Deckelkörpers vorsteht. Die Schließkette ist an einem Ende entweder an dem Kastenkörper oder an dem Deckelkörper befestigt und weist am anderen Ende ein Schließkette-Befestigungsteil auf. Das Schließkette-Befestigungsteil kann in die Deckelkörper-Einstecköffnung eingesteckt und durch die Sperreinrichtung gegen Bewegungen gesperrt werden. Bei nicht von dem Deckelkörper abgedeckter Kastenkörperöffnung liegt das Umschaltstück gegenüber dem Aufnahmeraum frei, so dass der Benutzer eine Kraft auf das Umschaltstück ausüben kann, damit die Sperreinrichtung das Schließkette-Befestigungsteil zur Bewegung freigibt.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters umfasst die Sperreinrichtung das Umschaltstück, einen Rastblock und ein Federstück. Der Rastblock ist mit dem Umschaltstück verbunden, wobei das Schließkette-Befestigungsteil in die Deckelkörper-Einstecköffnung eingesteckt werden und mit dem Rastblock verrasten kann. Das Federstück befindet sich zwischen dem Rastblock und einer inneren Seitenwand des Deckelkörpers.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters hat das Schließkette-Befestigungsteil die Form eines Hakens.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters weist der Rastblock eine Rastblocköffnung auf, wobei das Schließkette-Befestigungsteil in die Deckelkörper-Einstecköffnung eingesteckt werden und in die Rastblocköffnung einrasten kann.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters weist der Rastblock einen Rastabschnitt auf, wobei das Schließkette-Befestigungsteil in die Deckelkörper-Einstecköffnung eingesteckt werden und mit dem Rastabschnitt verrasten kann.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters weist das Schließkette-Befestigungsteil ein Befestigungsloch auf.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters weist der Rastblock ein Raststück auf, wobei das Schließkette-Befestigungsteil derart in die Deckelkörper-Einstecköffnung eingesteckt werden kann, dass das Raststück in das Befestigungsloch einrastet.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist der Deckelkörper schwenkbar mit einem Seitenrand des Kastenkörpers verbunden.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ist der Deckelkörper vollständig von dem Kastenkörper trennbar.
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In einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters hat das Deckelkörper-Befestigungsteil die Form eines Hakens.
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Auf diese Weise kann bei der Verwendung des Schließkastens gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster wahlweise der Deckelkörper geöffnet oder die Schließkette entriegelt werden, wodurch der Nutzungskomfort erhöht wird, um die eingangs genannten, im Stand der Technik bestehenden Probleme zu lösen.
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Es versteht sich, dass die obenstehende allgemeine Beschreibung und die nachfolgenden konkreten Ausführungsformen keine Einschränkung der beanspruchten Patentansprüche des vorliegenden Gebrauchsmusters darstellen, sondern lediglich der beispielhaften Erläuterung des vorliegenden Gebrauchsmusters dienen.
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Figurenliste
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Es zeigen
- 1 in schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines Schließkastens gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster mit von einem Deckelkörper abgedecktem Kastenkörper und verriegelter Schließkette;
- 2 bis 3B in schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines Schließkastens gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster mit geöffnetem Deckelkörper und verriegelter Schließkette;
- 4 in schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines Schließkastens gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster mit geöffnetem Deckelkörper und entriegelter Schließkette;
- 5 in schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines Schließkastens gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster mit von einem Deckelkörper abgedecktem Kastenkörper und entriegelter Schließkette;
- 6A bis 8 in schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel für die Interaktionen zwischen einer Sperreinrichtung und einem Schließkette-Befestigungsteil eines Schließkastens gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster;
- 9 und 10 in schematischer Darstellung verschiedene Ausführungsbeispiele für ein Schließkette-Befestigungsteil und eine Sperreinrichtung eines Schließkastens gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster.
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Ausführungsformen
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In 1 und 2 ist ein Ausführungsbeispiel eines Schließkastens 900 gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster dargestellt, der einen Kastenkörper 100, einen Deckelkörper 200 und eine Schließkette 300 umfasst. Wie in 2 gezeigt ist, befindet sich innerhalb des Kastenkörpers 100 ein Aufnahmeraum 101. Der Kastenkörper 100 umfasst eine Kastenkörperöffnung 110, eine Schlossöffnung 120 und einen Schlosskörper 130. Dabei ist die Schlossöffnung 120 an einer anderen Stelle als die Kastenkörperöffnung 110 des Kastenkörpers 100 an diesem angeordnet, während der Schlosskörper 130 an einer anderen Stelle als die Kastenkörperöffnung 110 und die Schlossöffnung 120 des Kastenkörpers 100 an diesem angeordnet ist. Der Deckelkörper 200 kann die Kastenkörperöffnung 110 abdecken, um den Aufnahmeraum 101 zu verschließen. In dem in 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Deckelkörper 200 schwenkbar mit einem Seitenrand des Kastenkörpers 100 so verbunden, dass der Deckelkörper 200 relativ zum Kastenkörper 100 aufgeschwenkt werden kann. In anderen Ausführungsbeispielen lässt sich der Deckelkörper 200 jedoch vollständig von dem Kastenkörper 100 abtrennen.
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Aus dem in 3A und 3B dargestellten Ausführungsbeispiel wird ersichtlich, dass der Deckelkörper 200 ein Deckelkörper-Befestigungsteil 210, eine Deckelkörper-Einstecköffnung 220 und eine Sperreinrichtung 230 umfasst. Dabei steht das Deckelkörper-Befestigungsteil 210 von der der Kastenkörperöffnung 110 zugewandten Seite des Deckelkörpers 200 vor und ragt, wenn der Deckelkörper 200 die Kastenkörperöffnung 110 abdeckt, in die Schlossöffnung 120 hinein (vgl. 2), wobei das Deckelkörper-Befestigungsteil 210 durch den Schlosskörper 130 verriegelt werden kann. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel hat das Deckelkörper-Befestigungsteil 210 die Form eines Hakens. In anderen Ausführungsbeispielen kann das Deckelkörper-Befestigungsteil 210 jedoch auch anders aufgebaut sein, um die jeweiligen Benutzeranforderungen, gestalterischen Anforderungen oder Herstellungsanforderungen zu erfüllen. Die Deckelkörper-Einstecköffnung 220 ist an der dem Deckelkörper-Befestigungsteil 210 gegenüberliegenden Seite des Deckelkörpers 200 angeordnet. Die Sperreinrichtung 230 befindet sich innerhalb des Deckelkörpers 200 und weist ein Umschaltstück 231 auf, das von der der Kastenkörperöffnung 110 zugewandten Seite des Deckelkörpers 200 vorsteht.
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In dem Ausführungsbeispiel gemäß 2 ist die Schließkette 300 an einem Ende 302 an dem Kastenkörper 100 befestigt und weist am anderen Ende 301 ein Schließkette-Befestigungsteil 310 (vgl. 4) auf. In anderen Ausführungsbeispielen ist das Ende 302 der Schließkette 300 hingegen an dem Deckelkörper 200 befestigt. Das Schließkette-Befestigungsteil 310 kann in die Deckelkörper-Einstecköffnung 220 eingesteckt und durch die Sperreinrichtung 230 (vgl. 3B) gegen Bewegungen gesperrt werden. In dem Ausführungsbeispiel gemäß 3A und 3B liegt das Umschaltstück 231 bei nicht von dem Deckelkörper 200 abgedeckter Kastenkörperöffnung 110 gegenüber dem Aufnahmeraum 101 frei, so dass der Benutzer eine Kraft auf das Umschaltstück 231 ausüben kann, damit die Sperreinrichtung 230 das Schließkette-Befestigungsteil 310 zur Bewegung freigibt. Dadurch wird ein entriegelter Zustand der Schließkette 300 erreicht, in dem das Schließkette-Befestigungsteil 310 und somit auch das andere Ende 301 der Schließkette 300 die Deckelkörper-Einstecköffnung 220 verlassen können, wie dies im in 4 gezeigten Ausführungsbeispiel zu erkennen ist. Des Weiteren lässt sich der Deckelkörper 200 wahlweise wieder zum Kastenkörper 100 hin zuschwenken, siehe hierzu 5.
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Auf diese Weise kann der Benutzer wahlweise den Deckelkörper 200 öffnen oder die Schließkette 300 entriegeln, wodurch der Nutzungskomfort erhöht wird. Im Einzelnen kann der Benutzer zunächst den Deckelkörper 200 öffnen und die Schließkette 300 entriegeln (vgl. 4), um einen aufzubewahrenden Gegenstand, wie beispielsweise eine Karte, einen Schlüssel usw., in den Aufnahmeraum 101 des Kastenkörpers 100 einzulegen, und dann den Deckelkörper 200 wieder zum Kastenkörper 100 hin zuschwenken (vgl. 5), um ein Herausfallen des Gegenstands zu verhindern. Nachdem der Benutzer den Einsatzort des Schließkastens 900, z.B. eine Liege am Strand, erreicht hat, wird die Schließkette 300 durch die Liege hindurchgeführt und anschließend das Schließkette-Befestigungsteil 310 in die Deckelkörper-Einstecköffnung 220 eingesteckt. Da das Umschaltstück 231 nur bei nicht von dem Deckelkörper 200 abgedeckter Kastenkörperöffnung 110 gegenüber dem Aufnahmeraum 101 freiliegt, muss zuerst der Schlosskörper 130 entriegelt und dadurch der Deckelkörper 200 geöffnet werden, um dann das Schließkette-Befestigungsteil 310 aus der Deckelkörper-Einstecköffnung 220 herauslösen zu können. Auf diese Weise lässt sich der Schließkasten 900 an der Liege verriegeln. Das heißt, bei dem Schließkasten 900 gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster können mit Hilfe eines einzigen Schlosskörpers 130 eine direkte Verriegelung des Deckelkörpers 200 und eine indirekte Verriegelung der Schließkette 300 erzielt werden.
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Im Folgenden wird näher auf die Interaktionen zwischen der Sperreinrichtung 230 und dem Schließkette-Befestigungsteil 310 eingegangen.
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Gemäß dem in 6A bis 8 dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Sperreinrichtung 230 das Umschaltstück 231, einen Rastblock 232 und ein Federstück 233. Der Rastblock 232 ist mit dem Umschaltstück 231 verbunden, wobei das Schließkette-Befestigungsteil 310 in die Deckelkörper-Einstecköffnung 220 (vgl. 4) eingesteckt werden und mit dem Rastblock 232 verrasten kann. Das Federstück 233 befindet sich zwischen dem Rastblock 232 und einer inneren Seitenwand des Deckelkörpers 200 (vgl. 4).
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Insbesondere hat das Schließkette-Befestigungsteil 310 die Form eines Hakens (vgl. 8) und der Rastblock 232 weist eine Rastblocköffnung 234 auf. Wie 6A und 6B zu entnehmen ist, kann das Schließkette-Befestigungsteil 310 in die Deckelkörper-Einstecköffnung 220 (vgl. 4) eingesteckt werden und in die Rastblocköffnung 234 einrasten. Wenn der Benutzer eine Kraft auf das Umschaltstück 231 ausübt, so dass die Sperreinrichtung 230 in eine in 7A und 7B gezeigte Stellung wechselt, rastet das Schließkette-Befestigungsteil 310 nicht mehr in die Rastblocköffnung 234 ein, d.h. die Sperreinrichtung 230 gibt von da an das Schließkette-Befestigungsteil 310 zur Bewegung frei. Dadurch wird ein entriegelter Zustand der Schließkette 300 erreicht, in dem das Schließkette-Befestigungsteil 310 von der Sperreinrichtung 230 getrennt werden kann, wie dies im in 8 gezeigten Ausführungsbeispiel zu erkennen ist.
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In anderen Ausführungsbeispielen können das Schließkette-Befestigungsteil 310 und der Rastblock 232 anders aufgebaut sein, um die jeweiligen Benutzeranforderungen, gestalterischen Anforderungen oder Herstellungsanforderungen zu erfüllen. So kann der Rastblock 232 z.B. in dem in 9 dargestellten Ausführungsbeispiel einen Rastabschnitt 235 aufweisen, wobei das Schließkette-Befestigungsteil 310 in die Deckelkörper-Einstecköffnung eingesteckt werden und mit dem Rastabschnitt 235 verrasten kann. Überdies weist das Schließkette-Befestigungsteil 310 z.B. in dem in 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ein Befestigungsloch 311 und der Rastblock 232 ein Raststück 236 auf, wobei das Schließkette-Befestigungsteil 310 derart in die Deckelkörper-Einstecköffnung eingesteckt werden kann, dass das Raststück 236 in das Befestigungsloch 311 einrastet.
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Bisher wurden bevorzugte Ausführungsbeispiele des vorliegenden Gebrauchsmusters schematisch dargestellt und beschrieben. Alle Ergänzungen, Modifikationen und Substitutionen, welche in den bevorzugten Ausführungsbeispielen des vorliegenden Gebrauchsmusters zur Anwendung kommen können, fallen jedoch in den durch die beigefügten Patentansprüche definierten Umfang des vorliegenden Gebrauchsmusters. Den durchschnittlichen Fachleuten auf diesem Gebiet wird klar sein, dass im Rahmen des vorliegenden Gebrauchsmusters eine Reihe von Änderungen in Bezug auf Form, Struktur, Anordnung, Maßstab, Werkstoff, Element und Bauteil möglich sind. Die oben offenbarten Ausführungsbeispiele stellen daher keine Einschränkung, sondern eine Beschreibung des vorliegenden Gebrauchsmusters dar. Der Schutzumfang des vorliegenden Gebrauchsmusters wird durch die beigefügten Patentansprüche definiert und umfasst alle rechtmäßigen Äquivalenzen der in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale.
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Bezugszeichenliste
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- 100
- Kastenkörper
- 101
- Aufnahmeraum
- 110
- Kastenkörperöffnung
- 120
- Schlossöffnung
- 130
- Schlosskörper
- 200
- Deckelkörper
- 210
- Deckelkörper-Befestigungsteil
- 220
- Deckelkörper-Einstecköffnung
- 230
- Sperreinrichtung
- 231
- Umschaltstück
- 232
- Rastblock
- 233
- Federstück
- 234
- Rastblocköffnung
- 235
- Rastabschnitt
- 236
- Raststück
- 300
- Schließkette
- 301
- Ende
- 302
- Ende
- 310
- Schließkette-Befestigungsteil
- 410
- Vergrößerter Bereich
- 900
- Schließkasten