DE2602049B2

DE2602049B2 - Vorrichtung zur Befestigung eines Farbgefäßes

Info

Publication number: DE2602049B2
Application number: DE19762602049
Authority: DE
Inventors: Rudolf Dr.-Ing. 3000 Hannover Kreher
Original assignee: Geha Werke GmbH
Current assignee: Geha Werke GmbH
Priority date: 1976-01-21
Filing date: 1976-01-21
Publication date: 1978-05-03
Also published as: ES455562A1; JPS52110508U; CH599859A5; DK143542C; FR2338800A1; NL7700644A; ATA987176A; DE2602049A1; IT1078382B; NL180733C; BE850623A; FR2338800B1; NL180733B; DK143542B; DE2602049C3; DK10877A; AT374139B

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Befestigung eines Farbgefäßes an der Farbzuführvorrichtung einer Schablonendruckmaschnine, wobei das Farbgefäß mit Markierungslinien zur Anzeige der Einstellung der Farbaustrittsöffnungen der Farbzuführvorrichtung versehen ist und einen Anschlußstutzen aufweist, der an einem drehbar in der Farbzuführvorrichtung angeordneten Anschlußstück befestigbar ist, wobei die Verdrehung des Farbgefäßes durch ein an dessen Boden angreifenden, mit einem in eine öffnung des Bodens eingreifenden Mitnehmerstift versehenen, in Achsrichtung des Farbgefäßes verschiebbaren Mitnehmerteller durchführbar ist.

Es ist bereits eine Vorrichtung der genannten Gattung bekanntgeworden, bei der das Farbgefäß an seinem Anschlußstutzen mit einem Gewinde versehen ist und in eine Aufnahme der Farbzuführvorrichtung eingeschraubt wird (DE-PS 10 44 830). Das Einschrauben derartiger Farbgefäße in die Aufnahme der Farbzuführvorrichtung wird vom Bediener als lästig empfunden. Dies gilt um so mehr, als das Einschrauben aufgrund des engen Raumes, der in der Schablonendruckmaschine zur Verfügung steht, erschwert ist. Hieraus ergibt sich außerdem, daß das Farbgefäß häufig nicht fest genug eingeschraubt wird, so daß von der Farbpumpe Luft eingesaugt werden kann, was zu Störungen der Farbzufuhr führt Andererseits kann es bei zu festem Einschrauben zu einer Beschädigung der Dichtung kommen, das gleichfalls eine Undichtigkeit zur Folge hat Da das Gewinde des Anschlußstutzens des Farbgefäßes nicht geeignet ist, die richtige Position

ίο des Farbgefäßes, d. h. die richtige Position der Markierungslinien des Farbgefäßes festzulegen, kommt es insbesondere bei Schablonendruckmaschinen mit automatischer Farbgebung häufig vor, daß die Einstellung der Markierungslinien auf die Grundstellung von dem Bediener vergessen wird. Auch hieraus ergeben sich Funktionsstörungen.

Bekannt ist es auch bereits, zur Lagesicherung und Gewährleistung der richtigen Stellung eines einzusetzenden Körpers — wie beispielsweise von Bilux-Lam-

2n pen in Autoscheinwerfern — unterschiedliche Schlitze und Ansätze anzuordnen. Derartige Vorrichtungen stellen zwar die richtige Position eines einzusetzenden Körpers sicher, ermöglichen es jedoch nicht, den Körper nach dem Befestigen zu verdrehen, um

2ί zusätzlicne Einstellungen durchzuführen, die durch Markierungslinien sichtbar gemacht werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Befestigung eines Farbgefäßes zu schaffen, die besonders einfach und schnell zu handhaben ist und die sicherstellt, daß das Farbgefäß zwangsläufig nur in einer Position eingesetzt werden kann und sich nach dem Befestigen in der Grundstellung befindet, und die es ermöglicht, das befestigte Farbgefäß zum Einstellen der Farbaustrittsöffnungen zu verdre-

i^r> hen, so daß die Markierungslinien die Einstellung der Farbaustrittsöffnungen anzeigen. Außerdem soll eine einwandfreie Abdichtung der Anschlußstellen gesichert sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst,

in daß am Anschlußstutzen des Farbgefäßes zwei unterschiedlich große, mit Auflaufschrägen versehene Nokken angeordnet sind, daß die eine Nocke mit einem nach den Markierungslinien ausgerichteten Anschlag versehen ist und daß das Anschlußstück zwei unterschiedlich große, den Abmessungen der Nocken angepaßte Schlitze aufweist, in die die Nocken einsteckbar und in einer Ringnut des Anschlußstücks durch Verdrehen des Farbgefäßes verriegelbar sind, wobei die Auflaufschrägen den Anschlußstutzen gegen eine Dichtung des

so Anschlußstückes schieben und der Anschlag an einer Anschlagfläche derart zur Anlage kommt, daß sich das Farbgefäß in einer Grundstellung befindet, und daß eine Verriegelungsvorrichtung zur Sicherung der Einführstellung des Anschlußstückes vorgesehen ist.

Die weitere Ausgestaltung der Erfindung kann den Unteransprüchen entnommen werden.

Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß zur Befestigung bzw. zum Entfernen des Farbgefäßes lediglich eine kleine

bo Drehbewegung erforderlich ist. Beim Befestigen gibt ein deutlich wahrnehmbarer Anschlag die richtige Position des Farbgefäßes vor, dessen Markierungslinien für die Farbzufuhr sich dann in der Grundstellung befinden. Eine zusätzliche Einstellung ist folglich nicht erforder-

hi lieh. Gleichzeitig ist sichergestellt, daß die Anschlußstelle dicht ist, wobei durch die spezielle Gestaltung der Vorrichtung eitle konstante optimale Flächenpressung an der Dichtung erreicht wird. Beschädigungen und

vorzeitiger Verschleiß der Dichtung werden sicher vermieden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben: Es zeigt

Fig. 1 einen Mittellängsschnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem eingesetzten Farbgefäß;

Fig.2 eine Draufsicht auf die Stirnseite mit dem Anschlußstutzen eines erfindungsgemäßen Farbgefäßes;

Fig.3 einr Seitenansicht des Anschlußstutzens des Farbgefäßes gemäß F i g. 2;

F i g. 4 eine Seitenansicht gemäß F i g. 3, um 90° nach hinten gedreht;

F i g. 5 eine Seitenansicht gemäß F i g. 3, um 90° nach vorn gedreht;

Fig.6 eine Seitenansicht des den Anschlußstutzen tragenden Endes des Farbgefäßes mit einem Anschlußstutzen, der an seinem vorderen Abschnitt mit einem Gewinde versehen ist;

F i g. 7 eine Draufsicht auf die Stirnseite eines erfindungsgemäßen Anschlußstückes,

Fig.8 einen Mittellängsschnitt durch das Anschlußstück gemäß Fig. 7.

In der Zeichnung ist mit 1 ein Farbgefäß bezeichnet, das an seiner einen Stirnseite mit einem Anschlußstutzen 2, der eine Farbaustrittsöffnung 2a aufweist, versehen ist. Das Farbgefäß 1 ist an seiner anderen Stirnseite durch einen Deckel 3 verschlossen, der einen «1 Haltestutzen 4 aufweist. Der Anschlußstutzen 2 des Farbgefäßes 1 ist mit zwei Nocken 5 und 6 versehen, wobei der Nocken 5, wie aus F i g. 2 ersichtlich, breiter ausgebildet ist als der Nocken 6. Der Nocken 5 weist außerdem, wie in Fig.4 der Zeichnung dargestellt, r> einen Anschlag 7 auf. Die Nocken 5 und 6 sind, wie aus Fig.4 und 5 der Zeichnung ersichtlich, mit je einer Auflaufschräge 8 und 9 versehen. Da das Farbgefäß 1 vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt wird, läßt sich diese Gestaltung mit einfachen Mitteln erreichen. κι

Der Anschlußstutzen 2 des Farbgefäßes 1 ist in einem Anschlußstück 10 einer Farbzuführvorrichtung befestigbar, wobei das Anschlußstück 10 auf einem Pumpengehäuse 11 drehbar angeordnet und mittels einer Schraube 12, die in eine Ringnut 13 des Farbpumpengehäuses 11 eingreift, gegen Abziehen gesichert ist. Das Anschlußstück 10 ist, wie aus F i g. 7 der Zeichnung ersichtlich, mit zwei unterschiedlich breiten, den Abmessungen der Nocken 5 und 6 des Anschlußstutzens 2 des Farbgefäßes

I angepaßten Schützen 14 und 15 versehen, die das >o Einführen der Nocken 5 und 6 in eine in Fig.8 der Zeichnung dargestellte Ringnut 16 mit einer Haltekante 16a des Anschlußstückes 10 ermöglichen. Der Schlitz 14 ist mit einer Anschlagfläche 14a für den Anschlag 7 des Nockens 5 versehen.

Im Anschlußstück 10 ist eine Dichtung 17 angeordnet; über eine Bohrung 18 kann Farbe aus dem Anschlußstutzen 2 des Farbgefäßes 1 in das Farbpumpengehäuse

I1 übertreten.

Das Farbpumpengehäuse 11 ist gegen die Kraft einer ω Druckfeder 19 axial verschiebbar in einer an einem Seitenteil 20 der Schablonendruckmaschine befestigten Buchse 21 angeordnet.

Im Farbpumpengehäuse U sind ein Einlaßventilkörper 22 und ein Auslaßventilkörper 23 angeordnet. Ein »i Pumpenkolben 24 ist an der Buchse 21 befestigt. Ein Auslaß 25 am Farbpumpengehäuse 11 führt an in der Zeichnung nicht dargestellte Farbgeberrohre, die mit Farbaustrittsöffnungen versehen sind. Ein Riegel 26 kann mit einem Fixierstift 27 in eine Bohrung 28 des Anschlußstückes 10 eingreifen, sofern das Farbpumpengehäuse 11 in seine rechte Endlage verschoben wird. Das Anschlußstück 10 ist dann gegen Verdrehen gesichert, das Farbpumpengehäuse 11 wird in der rechten Endlage gehalten.

Eine in einem Seitenteil 29 der Schablonendruckmaschine axial verschiebbar befestigte Einstellwelle 30 mit einem Einstellknopf 31 ragt in den Halttstutzen 4 des Deckels 3 des Farbgefäßes 1 hinein und greift mit einem an einem Mitnehmerteller 32 angeordneten Mitnehmerstift 33 in eine Mitnehmeröffnung 34 im Deckel 3 ein. Der Mitnehmerteller 32 ist über einen in einer Längsnut 35 verschiebbaren Keil 36 mit der Einstellwelle 30 drehfest verbunden, so daß das Farbgefäß 1 axial verschoben werden kann, ohne daß die Einstellwelle 30 mit dem Einstellrad 31 verschoben wird. Eine Druckfeder 37 hält die Einstellwelle 30 in ihrer rechten Endlage.

Über ein auf der Einstellwelle 30 drehfest angeordnetes Zahnrad 38 erfolgt die Einstellung der Farbaustrittsöffnungen der in der Zeichnung nicht dargestellten Farbrohre. Eine entsprechende Drehbewegung führt das angekuppelte Farbgefäß 1 aus. Der Mantel des Farbgefäßes 1 ist mit einer in Richtung der Achse des Farbgefäßes 1 verlaufenden Markierungslinie 39 und mit einer schraubenlinienförmig verlaufenden Markierungslinie 40 versehen. In einem Schlitz 41 in einem oberhalb des Farbgefäßes 1 angeordneten Abdeckblech 42 sind die Markierungslinien 39 bzw. 40 sichtbar. Ein im Farbgefäß 1 angeordneter Nachlaufkolben 43 ist, sofern das Farbgefäß 1 z. B. aus Kunststoff hergestellt und teilweise durchsichtig gestaltet wird, sichtbar, so daß der jeweilige Farbvorrat erkennbar ist.

In Fig.6 der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines Farbgefäßes 1' dargestellt, dessen Anschlußstutzen 2' außer mit den Nocken 5' und 6' an seinem vorderen Abschnitt 44 mit einem Gewinde 45 versehen ist. So wird erreicht, daß das erfindungsgemäße Farbgefäß Γ, sofern erforderlich, auch in älteren Schablonendruckmaschinen, die mit einer Befestigungsvorrichtung gemäß dem Stand der Technik ausgerüstet sind, eingesetzt werden kann. Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist folgende:

Zum Befestigen des Farbgefäßes 1 wird das Farbpumpengehäuse 11 mit dem Anschlußstück JO gegen die Kraft der Druckfeder 19 in seine rechte Endlage verschoben, in der es von dem von Hand betätigbaren Riegel 26, dessen Fixierstift 27 in eine Bohrung 28 des Anschlußstückes 10 eingreift, festgehalten werden kann. Der in die Bohrung 28 eingreifende Fixierstift 27 sichert dabei das Anschlußstück 10 gegen Verdrehen.

Der Anschlußstutzen 2 des Farbgefäßes 1 kann, sofern der breite Nocken 5 des Anschlußstutzens 2 vor dem breiten Schlitz 14 des Anschlußstuckes 10 liegt, in das Anschlußstück 10 eingeführt werden. Eine auf das Farbgefäß 1 aufgedruckte, in der Zeichnung nicht dargestellte Markierung stellt das leichte Auffinden der richtigen Einsteckposition sicher.

Durch Drehen des Farbgefäßes 1 werden die Nocken 5 und 6 in die Ringnut 16 des Anschlußstückes 10 geschoben, wobei die Auflaufschrägen 8 und 9 der Nocken 5 und 6 sich an die Haltekante 16a des Anschlußstückes 10 anlegen und schließlich die Stirnseite des Anschlußstutzens 2 gegen die Dichtung 17 schieben. Die Drehbewegung des Farbgefäßes 1 ist durch den Anschlag 7 des Nockens 5 begrenzt, der sich

gegen die Anschlagfläche 14a des Schlitzes 14 legt. Das Farbgefäß 1 befindet sich dann in der richtigen Position, in der an der Dichtung 17 eine einwandfreie Abdichtung gesichert ist.

Da die Bedruckung des Farbgefäßes 1 mit den Markierungslinien 39 und 40 für die Einregulierung der Farbzufuhr vorteilhafterweise nach dem Anschlag 7 des Nockens 5 des Anschlußstutzens 2 ausgerichtet ist, befinden sich bei befestigtem Farbgefäß die Markierungslinien 39 und 40 bereits in ihrer Grundstellung. Eine Einstellung ist nicht mehr erforderlich.

Nach dem Befestigen des Farbgefäßes 1 kann der Riegel 26 gelöst werden, so daß die Druckfeder 19 des Farbpumpengehäuse 11 mit dem Farbgefäß 1 nach links gegen den Mitnehmerteller 32 schiebt. Der Haltestutzen 4 im Deckel 3 des Farbgefäßes 1 liegt dann auf der Einstellwelle 30 auf. Da auch die Position der Mitnehmeröffnung 34 im Deckel 3 nach dem Anschlag 7 des Nockens 5 ausgerichtet ist, greift der Mitnehmerstift 33 des Mitnehmertellers 32 ein, ohne daß normalerweise ein Verdrehen des Mitnehmertellers 32 erforderlich ist.

Die Farbzuführvorrichtung ist jetzt betriebsbereit, d. h. die in der Zeichnung nicht dargestellten Farbrohre befinden sich in einer Position, in der die Farbabgabe über die gesamte Breite des Einfärbbereichs erfolgt, was insbesondere bei automatischer Farbgabe erforderlich ist. Sofern eine abschnittsweise Farbgabe innerhalb des Einfärbbereichs erfolgen soll, kann über den Einstellknopf 31 die erforderliche Einstellung der Farbaustrittsöffnungen der Farbrohre durchgeführt werden, wobei das auf der Einstellwelle 30 angeordnete Zahnrad 38 die Drehbewegung auf die Farbrohre überträgt. Dabei wird das Farbgefäß 1 über den in die Mitnehmeröffnung 34 des Deckels 3 eingreifenden Mitnehmerstift 33 des Mitnehmertellers 32 um den gleichen Winkel verdreht, wobei im Schlitz 41 des Abdeckbleches 42 an den Markierungslinien 39 bzw. 40 die jeweilige Einsitellun; erkennbar ist. Da das Anschlußstück 10 des Farbgefäße 1 drehbar auf dem Farbpumpengehäuse 11 angeordne ist, ist das Farbgefäß 1 verdrehbar, ohne daß dii

^r> Befestigung gelöst wird.

Durch Eindrücken des Einstellknopfes 31 werden da Farbgefäß 1 und die Farbrohre in Längsrichtunj verschoben, so daß eine gleichmäßige Einfärbunj erreicht wird. Gleichzeitig wird das Farbpumpengehäu

ι» se 11 bewegt, so daß der fest am Seitenteil 20 dei Schablonendruckmaschine befestigte Pumpenkolben 2' die Farbförderung bewirkt. Bewegt sich das Farbpum pengehäuse 11 nach links, so tritt am Einlaßventilkörpei 22 vorbei Farbe in die Farbpumpe ein. Bewegt sich dai

i^r) Farbpumpengehäuse 11 nach rechts, so drückt dei Pumpenkolben 24 Farbe aus der Farbpumpe an Auslaßventilkörper 23 vorbei in den an die Farbrohn führenden Auslaß 25. Bei automatischen Schablonen druckmaschinen werden das Pumpengehäuse 11 und di<

2» Farbrohre maschinell hin und her bewegt.

Zum Entfernen des Farbgefäßes 1 wird dieses in seine Grundstellung gedreht und so weit nach recht! verschoben, daß das Farbpumpengehäuse 11 mittels de> Riegels 26 verriegelt werden kann. Diese Einstellung

2^r> geschieht vorteilhafterweise über den Einstellknopf 31 wobei die Verriegelung zwangsläufig zur Grundstellung des Farbgefäßes 1 führt. Die Einstellwelle 30 mit derr Mitnehmerteller 32 wird von der Druckfeder 37 in die linke Endlage geschoben, so daß die linke Seite de«

i(i Farbgefäßes 1 freigegeben ist. Das Farbgefäß 1 kanr jetzt leicht aus dem verriegelten Anschlußstück IC entnommen werden. Wird ein neues Farbgefäß 1 eingesetzt, so befindet es sich nach dem Befestigen in der gleichen Position, in der das geleerte Farbgefäß 1

^J5 entnommen wurde.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zur Befestigung eines Farbgefäßes an der Farbzuführvorrichtung einer Schablonendruckmaschine, wobei das Farbgefäß mit Markierungslinien zur Anzeige der Einstellung der Farbaustrittsöffnungen der Farbzuführvorrichtung versehen ist und einen Anschlußstutzen aufweist, der an einem drehbar in der Farbzuführvorrichtung angeordneten AnschlußstUck befestigbar ist, wobei die Verdrehung des Farbgefäßes durch ein an dessen Boden angreifenden, mit einem in eine öffnung des Bodens eingreifenden Mitnehmerstift versehenen, in Achsrichtung des Farbgefäßes verschiebbaren Mitnehmerteller durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Anschlußstutzen (2) des Farbgefäßes (1) zwei unterschiedlich große, mit Auflaufschrägen (8) und (9) versehene Nocken (5) und (6) angeordnet sind, daß die eine Nocke (5 oder 6) mit einem nach den Markierungslinien ausgerichteten Anschlag (7) versehen ist und daß das AnschlußstUck (10) zwei unterschiedlich große, den Abmessungen der Nocken (5 und 6) angepaßte Schlitze (14 u. 15) aufweist, in die die Nocken (5 u. 6) einsteckbar und in einer Ringnut (16) des Anschlußstücks (10) durch Verdrehen des Farbgefäßes (1) verriegelbar sind, wobei die Auflaufschrägen (8 u. 9) den Anschlußstutzen (2) gegen eine Dichtung (17) des Anschlußstückes (10) schieben und der Anschlag (7) an einer Anschlagfläche (14a^ derart zur Anlage kommt, daß sich das Farbgefäß (1) in einer Grundstellung befindet, und daß eine Verriegelungsvorrichtung (26—28) zur Sicherung der Einführstellung des Anschlußstückes (10) vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (7) an der größeren Nocke (5) des Anschlußstutzens (2) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung (26—28) einen schwenkbaren, mit einem in eine Bohrung (28) des Anschlußstückes (10) eingreifenden Fixierstift (27) versehenen Riegel (26) aufweist.