DE2714820B2 - Schalttastatur - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schalttastatur mit einem ersten Tastschalter und einem zweiten, verriegelbaren Tastschalter, welche beide eine Kontaktanordnung, ein Gehäuse für die Kontaktanordnung, eine Drucktaste für die Kontaktanordnung, die sich durch eine Öffnung des Gehäuses nach außen erstreckt, und Rückstellmittel für die Drucktaste aufweisen, wobei die Drucktaste des ersten Tastschalters von der heruntergedrückten SteUung von selbst in die Freigabestellung bewegbar ist, während die Drucktaste des zweiten Tastschalters mit einem Verriegelungselement zusammenwirkt, dar. die Drucktaste in der heruntergedrückten Stellung hält, und wobei das Verriegelungselement mit der Drucktaste des ersten Druckschalters über ein Betätigungsglied so zusammenwirkt, daß das Verriegelungselement die Rückstellung des zweiten Tastschalters freigibt, wenn die Drucktaste des ersten Tastschalters heruntergedrückt wird.

Eine derartige Vorrichtung ist bereits bekannt (DE-GM 71 05 955). Der Schaltschieber des verriegelbaren Tastschalters weist eine Verriegelungsausnehmung auf, welche mit einer federbeaufschlagten

Sperrklinke zusammenwirkt, um den heruntergedrückten Tastschalter zu arretieren. Am Schaltschieber des freibeweglichen Tastschalters ist ein federndes Element befestigt, das mit einem doppelarmigen Hebel zusammenwirkt, um bei der Rückkehr des ersten Tastschalters in die Ausgangslage die Sperrklinke außer Eingriff mit der Verriegelungsausnehmung des Schaltschiebers des zweiten Tastschalters zu bringen. Eine derartige Verriegelungs- und Freigabevorrichtung besteht aus zahlreichen Einzelheiten und ist aufwendig zu niontieren. Darüber hinaus erfordert sie die unmittelbare Nachbarschaft beider Tastschalter. So ist im bekannten Fall der verriegelbare Tastschalter innerhalb des anderen Tastschalters angeordnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine Schalttastatur eine Verriegelungs- und Freigabevorrichtung zu schaffen, welche den Gesamtfertigungs- und Montageaufwand für die Schalttastatur nur unwesentlich erhöht und nur minimale Schaltkräfte erfordert. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Tastschalter nebeneinander angeordnet sind und jedem ein Schieberelement zugeordnet ist, das bezüglich der die Öffnung umgebenden äußeren Gehäusefläche hin- und herbeweglich ist und einen Nockenfolger aufweist, der mit einer Nockenfläche der zugeordneten Drucktaste zusammenwirkt, wobei der Nockenfolger der ersten Drucktaste deren ungehinderte Bewegung erlaubt, während die Nockenfläche der zweiten Drucktaste diese in der heruntergedrückten Stellung hält, und die Schieberelemente miteinander gekoppelt sind.

Bei der Erfindung sind Nocken- oder Steuerflächen den Drucktasten zugeordnet, welche den Drucktasten zugeordnete Schieberelemente, die ihrerseits gekoppelt

sind, betätigen, so daß die gewünschte Funktion der Freigabe des ven iegelbaren zweiten Tastschalters durch den ersten Tastschalter gewährleistet ist Der Fertigungs- und insbesondere der Montageaufwand, der für die zusätzliche Verriegelungs- und Freigiibevorrichtung erforderlich ist, ist denkbar gering. Außerdem sind nur geringfügig höhere Kräfte erforderlich, um die Drucktasten zu betätigen.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher beschrieben.

F i g. 1 zeigt eine Draufsicht auf einen Teil einer Tastatur mit Tastschaltern nach der Erfindung.

F i g. 2 zeigt eine vergrößerte Darstellung der Ansicht nach F i g. 1 mit drei Tastschaltern nach der Erfindung.

Fig.3 zeigt die Teilseitenansicht einer Drucktaste eines frei betäligbaren Tastschalters nach der Erfindung.

F i g. 4 zeigt eine Seitenansicht eines zweiten frei betätigbaren Tastschalter nach rier Erfindung.

F i g. 5 zeigt die Nockenfläche eines frei betätigbaren Tastschalters nach der Erfindung.

F i g. 6 zeigt die Nockenfläche eines verriegelbaren Tastschalters nach der Erfindung.

F i g. 7 —11 zeigen schematisch das Zusammenwirken eines frei betätigbaren und eines verriegelbaren Tastschalters durch Andeutung der Position der Nockenflächen.

Die gezeigte Schalttastatur 16 kann einen oder zwei Tastschalter 12, 13 verwenden, die in entsprechend.? öffnungen 14,15 an den gegenüberliegenden Enden der Schalttastatur 16 eingesetzt werden. Die Wahlmöglichkeit einer Schaltfreigabe des einen oder beider Tastschalter 12, 13 wird allgemein als »Sekretärschaltung« bezeichnet. Es kann aber auch nur mit dem verriegelbaren Tastschalter 18 und dem benachbarten Tastschalter 12 gearbeitet werden. Zwischen den Tastschaltern 12,13 sind weitere öffnungen 17 in Reihe angeordnet, die Tastschalter für Datenfunktionen aufnehmen.

Die Schalter 12,13 und 18 weisen jeweils ein Gehäuse 19 auf, das vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist und irgendeine geeignete bekannte Kontaktanordnung (nicht dargestellt) enthält. Die Leitungen 20, die aus dem 4^r> Boden des Gehäuses 19 vorstehen, bilden die Verbindung damit. Die obere Fläche 21 des Gehäuses 19 ist mit einem einteiligen Ansatz 22 versehen, der eine öffnung 23 aufweist, in der eine Drucktaste 24 aufgenommen ist. Eine Rückstellfeder 25 zur Rückbewegung der Druckta- so ste in ihre Ausgangsstellung ist, wie in F i g. 4 gezeigt, im Gehäuse 19 angeordnet.

Die Drucktasten 24 der Schalter 12, 13 und 18 sind ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und weisen je einen einteilig damit ausgebildeten Nocken 26 auf. Die Ausbildung der Nocken 26 der Tastschalter 12 und 13 ist in F i g. 5 gezeigt. Die Nocken 26 sind, wie in Fig.5 gezeigt, einander zugekehrt, wenn man die Schalter in Richtung der Pfeile 27 nach Fig.2 betrachtet. Der Nocken 26 hat einen schmalen oberen w> Abschnitt 74, der durch zwei parallele Seitenwände 29, 30 begrenzt ist und in einen Zwischenabschnitt 31 übergeht, der von der Seitenwand 29 und einer schrägen Wand 32 begrenzt ist. Der untere Abschnitt 33 des Nockens 26 ist von der Seitenwand 29, der parallelen f>5 Seitenwand 34 und der horizontalen Bodenwand 64 begrenzt.

Der Nocken 35 des verriegelbaren Tastschalters 18 ist in F i g. 6 gezeigt, und zwar in Blickrichtung der Pfeile 28 nach F i g. 2. Dieser Nocken 35 hat einen engen oberen Abschnitt 36 mit parallelen Seitenwänden 37 und 38, und geht in den Zwischenabschnitt 39 über, der von der Seitenwand 37 und der schrägen Wand 40 sowie der Wand 63 begrenzt ist, welch letztere winklig zur Horizontalen verläuft, um einen Nockenfolgerstift in der verriegelten Stellung zu halten. Der untere Abschnitt 41 ist von der sich vertikal erstreckenden, im wesentlichen geraden Seitenwand 42 und der etwas schräg verlaufenden Seitenwand 43 an der rechten Seite des Nockens begrenzt Der untere Abschnitt 44 des Nockens 35 ist von der Seitenwand 42 einer im wesentlichen parallelen vertikalen Seitenwand 45 und einer unteren horizontalen Wand 65 begrenzt

Die Nocken 26 und 35 wirken mit den zylindrisch geformten, sich einwärts erstreckenden Nockenfolgerstiften 46,47 und 48 von Schieberelementen 49,50 bzw.

51 der zugeordneten Tastschalter zusammen. Die Schieberelemente 49, 50 und 51 sind auf den oberen Flächen 21 der Gehäuse 19 durch vier L-förmige Finger

52 gehalten. Die Schieberelemente 49,50 und 51 weisen Abschnitte 53 reduzierter Breite auf, die es gestatten, diese leicht unter den Haltefingern 52 in Stellung zu bringen. Wie ersichtlich, sind die Schieberelemente 49 und 50 einander zugekehrt, und daher entspricht der Nockenfolgerstift 47 des Schieberelements 50 dem sich nach außen erstreckenden Stift 61 des Schieberelements 49, der gegenüber dem Stift 46 etwas versetzt ist, damit die erwünschte Stellung der Stifte 46,47 und 61 erreicht wird. Die Schieberelemente 49,50 und 51 bewegen sich bei der Betätigung der Drucktasten in Richtung der Pfeile 54, 55 und 56 entlang einer geraden Bahn auf der Außenfläche des Gehäuses des zugeordneten Tastschalters hin und her.

Die Wirkungsweise der gezeigten Anordnung geht am besten aus den Fig. 7 bis 11 hervor. In diesen Figuren sind der Nocken 26 und der Nockenfoigerslift 46 des linken Tastschalters 12 und der Nocken 35 sowie der Nockenfolgerstift 48 des verriegelbaren Tastschalter 18 schematisch dargestellt, und zwar zeigen die vollen Linien 69 die Verbindung der Schieberelemente 49, 51. Der Umriß des Nockens 35 ist in gestrichelten Linien gezeigt, da er eine umgekehrte Stellung gegenüber der in F i g. 6 gezeigten Stellung einnimmt, in der die Blickrichtung auf den Nocken durch die Pfeile 28 angezeigt ist. Mit anderen Worten gesagt, ist der Nocken 35 in F i g. 7 so dargestellt, als wäre der Schalter 18 durchsichtig, so daß der Nocken 35 in Richtung der Pfeile 27 zu sehen ist, damit die Wirkungsweise des Schalters leichter verständlich wird.

Die Schieberelemente 49, 50 und 51 der Schalter 12, 13 und 18 weisen je einen C-förmigen Endabschnitt 57 auf. Die Endabschnitte der Schalter 12 und 13 sind einander zugekehrt und weisen nach innen vorstehende Verriegelungsnasen 58 am offenen Ende auf, die eine Verbindung mit der zylindrischen, geraden Stange 59 herstellen, die vorzugsweise aus Metall besteht und die beiden Schieberelemente 49 und 50 miteinander verbindet.

Die Schieberelemente 49,50 und 51 weisen ferner an ihren gegenüberliegenden Enden einen L-förmigen Arm 60 auf Der L-förmige Arm 60 braucht nicht an allen Schieberelementen vorgesehen zu sein, wobei es jedoch zur Erleichterung der Herstellung erwünscht ist, ihn an allen vorzusehen. Der L-förmige Arm 60 des Schieberelements 51 greift an dem zylindrischen Stift 61 an, der etwas nach rechts eecenüber dem Nnrkenfnlwpruift 4fi

versetzt ist und der sich nach außen vom Schalter 12 zum Schalter 18 hin erstreckt, so daß er an dem L-förmigen Arm 60 des Schieberelements 51 angreift, wenn beide Schieberelemente 49 und 51 ihre äußerste rechte Stellung, wie in F i g. 2 gezeigt, einnehmen.

Die Ausgangsstellung der Schieberelemente 49 und 51 ist in Fig. 7 gezeigt, in der der Nockenfolgerstift 46 des Schieberelements 49 an der Wand 64 des Nockens 26 angreift, während der Nockenfolgerstift 48 des Schieberelements 51 an der Wand 65 anliegt. In dieser Stellung sind weder die Tastschalter 12 und 13 noch der verriegelbare Tastschalter 18 betätigt. Da beide Schieberelemente 49 und 51 bei diesem Betriebszustand die am weitesten rechts liegende Stellung einnehmen, befindet sich auch das Schieberelement 50 infolge der Verbindung durch die Stange 49 in seiner am weitesten rechts liegenden Stellung. Daher nimmt der Nockenfolgerstift 47 des Schieberelements 50 die gleiche relative Stellung gegenüber dem zugeordneten Nocken ein. Die Drucktasten der beiden Schalter 12 und 13 können nun niedergedrückt werden, wobei die zugeordneten Schalter geschlossen werden, ohne eine Bewegung der Stange 59 zu bewirken, so daß die beiden Schalter 12 und 13 unabhängig betätigbar sind, um Schaltimpulse zu erzeugen.

Wenn die Drucktaste 24 des verriegelbaren Tastschalters 18 jetzt niedergedrückt wird, wie es durch den Pfeil 62 in Fig.8 angedeutet ist, bewegt sich der Nockenfolgerstift 48 des Schieberelements entlang der Wand 42 und der Wand 40 aufwärts nach links, wie der Pfeil 70 zeigt, bis die Drucktaste 24 die in Fig. 8 gezeigte, voll niedergedrückte Stellung einnimmt. In dieser Stellung schlägt das Ende des C-förmigen Abschnitts 57 des Schieberelements 50 an den linken Haltefingern 52 des Gehäuses des Schalters 13 an und wird angehalten. Beim Loslassen der Drucktaste 24 des Schalters 18 wird er, wie durch den Pfeil 75 gezeigt, durch die zugeordnete Feder 25 aufwärts gedrückt, bis der Nockenfolgerstift 48 in Eingriff mit der Wand 63, wie in F i g. 9 gezeigt, kommt, wobei der Schalter 18 in betätigtem Zustand verriegelt wird. Schaltsignale werden dann so lange abgegeben, wie die Drucktaste 24 des Schalters 18 verriegelt ist. Wenn die Drucktaste des linken Schalters 12 dann, wie durch den Pfeil 73 gezeigt, niedergedrückt wird, wird der zugeordnete Nockenfolgerstift 46, wie durch den Pfeil 71 angedeutet, infolge der Zusammenwirkung von Nockenfolgerstift 46 und der schrägen Wand 32 nach rechts bewegt. Der -, Nockenfolgerstift 48 des Schieberelements 51 wird infolge der durch den Stift 61 des Schieberelements 49, der am Arm 60 des Schieberelements 51 anschlägt, nach rechts bewegt, wobei der verriegelbare Schalter 18 freigegeben wird.

ίο Die Stange 59 kann fest mit den Schieberelementen 49 und 50 verbunden sein, so daß die Bewegung des Schieberelements 49 über die Stange 59 auf das Schieberelement 50 übertragen wird, oder sie kann lose gekuppelt sein, so daß sie innerhalb der beiden Schieberelemente infolge der Toleranzen des Sitzes schwimmt, wobei die Stange 59 sich innerhalb des C-förmigen Abschnitts 57 des Schieberelements 49 bewegen kann, wenn die Drucktaste 24 des linken Tastschalters 12 niedergedrückt wird. Hierbei kann sich das Schieberelement 49 ausreichend bewegen, um den Tastschalter 18 zu entriegeln, ohne eine wesentliche Bewegung des Schieberelements 50 hervorzurufen. Gleichgültig welche Art von Kopplung verwendet wird, bewirkt das Niederdrücken der Drucktaste des rechten Schalters 13, daß sich das Schieberelement 50 und die Stange 59 bewegen und das Schieberelement 49 nach rechts drücken, so daß die Drucktaste des Schalters 18 aus der verriegelten Stellung freigegeben wird.

Der verriegelte Zustand des Schalters 18 wird somit

jo durch das nachfolgende Niederdrücken der Drucktasten eines der Schalter 12 und 13 freigegeben, da der Nockenfolgerstift 48 in jedem Falle von der Wand 63 freikommt, wobei der Druck auf die Drucktaste des betätigten Schalters freigegeben wird, so daß sich die

j5 Drucktasten der Schalter durch die Federn 25 in ihre Ausgangsstellung bewegen, wie dies durch die Pfeile 76 und 77 in Fig. 11 angedeutet ist. Der Nockenfolgerstift 48 bewegt sich entlang der schrägen Wand 43 und der vertikalen Wand 45 etwas nach rechts, wie es der Pfeil 78 zeigt, bis die Druckknöpfe ihre Ausgangsstellungen erreichen, wobei die Nockenfolgerstifte 46 und 48 ebenfalls in ihre Ausgangsstellungen, wie in F i g. 7 gezeigt, zurückkehren.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Schalttastatur mit einem ersten Tastschalter und einem zweiten, verriegelbaren Tastschalter, welche beide eine Kontaktanordnung, ein Gehäuse für die Kontaktanordnung, eine Drucktaste für die Kontaktanordnung, die sich durch eine Öffnung des Gehäuses nach außen erstreckt und Rückstellmittel für die Drucktaste aufweisen, wobei die Drucktaste des ersten Tastschalters von der heruntergedrückten Stellung von selbst in die Freigabestellung bewegbar ist, während die Drucktaste des zweiten Tastschalters mit einem Verriegelungselement zusammenwirkt, das die Drucktaste in der heruntergedrückten Stellung hält, und wobei das Verriegelungselement mit der Drucktaste des ersten Druckschalters über ein Betätigungsglied so zusammenwirkt, daß das Verriegelungselement die Rückstellung des zweiten Tastschalters freigibt, wenn die Drucktaste des ersten Tastschalters heruntergedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Tastschalter (12, 18) nebeneinander angeordnet sind und jedem ein Schieberelement (49, 51) zugeordnet ist, das bezüglich der die Öffnung (23) umgebenden äußeren Gehäuseflächen (21) hin- und herbeweglich ist und einen Nockenfolger (46, 48) aufweist, der mit einer Nockenfläche (26,35) der zugeordneten Drucktaste zusammenwirkt, wobei die Nockenfläche (26) der ersten Drucktaste deren ungehinderte Bewegung erlaubt, während die Nockenfläche (35) der zweiten Drucktaste diese in der heruntergedrückten Stellung hält, und die Schieberelemente (49, 51) miteinander gekoppelt sind.

2. Schalttastatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schieberelement (51) des verriegelbaren zweiten Tastschalters (18) an einem Ende einen Arm (60) aufweist und das Schieberelement (49) des ersten Tastschalters (12) einen Stift (61) hat, der am Arm (60) anliegt.

3. Schalttastatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberelemente (49, 51) länglich und aus Kunststoff geformt sind und das Gehäuse mehrere angeformte L-förmige Finger (52) aufweist, welche die Schieberelemente (49, 51) übergreifen und an der Außenfläche (21) halten.

4. Schalttastatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Abstand zum ersten Tastschalter (2) ein dritter Tastschalter (13) angeordnet ist mit einer Kontaktanordnung, einem Gehäuse (19) für die Kontaktanordnung, einer Drucktaste (24) für die Kontaktanordnung, die sich durch eine Öffnung (23) im Gehäuse nach außen erstreckt. Rückstellmittel (25) für die Drucktaste (24), einem Schieberelement (50) mit Nockenfolger (47) und einer Nockenfläche an der Drucktaste (24), die eine ungehinderte Rückstellung der heruntergedrückten Drucktaste erlaubt, und die Schieber (49, 50) des ersten und dritten Tastschalters (12, 13) durch ein Gestänge (59) gekoppelt sind.

5. Schalttastatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberelemente (49, 50) des ersten und dritten Tastschalters (12, 13) identisch sind und der Anbringungsort des Stiftes (61) am Schieberelement (49) des ersten Tastschalters (12) dem Anbringungsort des Nockenfolgers (47) des Schieberelements (50) des dritten Tastschalters (13) entspricht.

6. Schalttastatur nach Anspruch 4 oder 5, dadurch

gekennzeichnet, daß das Gestänge eine gerade Stange (59) aufweist, die mit gegenüberliegenden Enden der Schieberelemente (49,50) gekoppelt ist

7. Schalttastatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberelemente (49, 50) an den gegenüberliegenden Enden einen C-förmigen Abschnitt (57) aufweisen, von denen die Enden der Stange (59) aufgenommen sind.